Veranstaltungshinweis

Veranstaltung am 2.7. um 19 Uhr:
Kulturverein Platenlaase
Weltweit gemeinsam: links und unten.
Zapatistische Autonomie und ein konkreter Vorschlag.

Wie steht es um den Aufbau der Rätesysteme der Zapatistas in Chiapas und der Menschen in Nord-Syrien/Rojava? Wir sind aufgerufen, ihre Erfahrungen zu diskutieren und zu überprüfen, wie wir die basisdemokratischen Prinzipien selber lebendig machen können, eine Alternative zum HERRschenden kapitalitischen Patriarchat aufbauen. Vor diesem Hintergrund wollen wir den aktuellen Vorschlag der Zapatistas zur Bildung eines weltweiten Netzwerks der Rebellion und des Widerstands vorstellen und diskutieren.

Veranstaltung am 8.7. um 19 Uhr:
Kulturverein Platenlaase
Weltweit gemeinsam: links und unten.
Rojava und der (basis)demokratische Konföderalismus.

„Die Konstruktion eines Rates, der die Kämpfe aller Unterdrückten, Verachteten, Verschwundenen und Ermordeten, der politischen Gefangenen, der angegriffenen Frauen, der prostituierten Kinder der verschiedenen Länder und Geografien einbezieht: eine zeitgenössische Karte der Rebellionen und der Widerstände auf dem ganzen Planeten.“
So lautet ein Vorschlag der Zapatistas. Diesen wollen wir diskutieren. Die gelebten Autonomien in Chiapas und Rojava/Nord-Syrien dienen dabei als praktische Beispiele.

Pol. Staatsschutz bedrängt junge Linke wegen „Scheiß Nazi“

Kurz vor Beginn der Kulturellen Landpartie hat der Staatsschutz angefangen, linke Aktivist*innen im Landkreis zu bedrängen. Seit Montag wird insbesondere eine junge Frau verfolgt. In der Innenstadt Lüchows wurde unsere Freundin in einem Geschäft von Staatsschützern angesprochen; dann eröffneten sie ihr vor mithörender Kundschaft dass sie eine Person suchen, gegen die strafrechtliche Vorwürfe erhoben sind, und ihre Person zum Täterprofil passe. Der Tatvorwurf bestünde aus einer Beleidigung einer Person als „Scheiß Nazi“. Die Tat sei am 20.04. begangen worden.

Am nächsten Morgen erhielt unsere Freundin einen Anruf von den Staatsschützern in welchem sie zu einer erkennungsdienstlichen Behandlung am selben Mittag aufs Polizeipräsidium eingeladen wurde. Bei einer solchen Behandlung werden zumeist Abdrücke von Fingern und Händen, Photographien von Tätowierungen, Ganzkörperaufnahmen und Porträts gemacht, gerne auch Vermessungen des Körpers. Nachdem unsere Freundin auf die übliche schriftliche Vorladung bestanden hatte, kamen die Beamten persönlich vorbei um diese im Briefkasten einwerfen zu können. Die Behandlung hätte 2 Stunden später stattfinden sollen. Ob die Beschuldigte zu diesem Zeitpunkt überhaupt zuhause gewesen ist oder den Termin hätte wahrnehmen können, war für die Aktion wohl unerheblich. Schon am Telefon wurde unserer Freundin gesagt, man wisse ja nun, wo sie wohne.

Eine Person derart zu kriminalisieren aufrgund einer angeblichen, simplen Beleidigung erscheint uns als eine völlig unverhältnismäßige Maßnahme und damit als Versuch der Einschüchterung und Bespitzelung linker Aktivist*innen im Landkreis. Wie schon in den letzten Jahren zur Kulturellen Landpartie kommt es somit auch dieses Jahr wieder zu Angriffen auf die linke Szene, die letztlich politisch motiviert sind und nicht der Logik der Strafverfolgung entsprechen. Oft werden Beleidungen mangels öffentlichen Interesses einfach unter Privatklagen abgewickelt, doch hier warten zwei Staatschutzbeamte in der Innenstadt Lüchows um zufällig der Person zu begegenen, die zum Täterprofil passt – das allein ist schon ein zeitlicher Aufwand der der Verhätlnismäßigkeit nach nicht zum Tatvorwurf passen kann. Ein ähnlich überzogen-übereifriges Vorgehen haben wir auch im Bezug auf das kommende Fusion-Festival in Mecklenburg-Vorpommern beobachten können. Dort musste die zuständige Polizeiführung aufgrund bundesweiter Debatten und massiver Kritik nun gänzlich zurückrudern. Auch die letzten Polizeiskandale in Hessen um den „NSU 2.0“ und rechtsextreme Netzwerke innerhalb des Polizeiapparates belegen immer wieder, dass es innerhalb der deutschen Polizei ein massives Problem mit politisch rechts motivierten Beamten gibt und ein unverhältnismäßiges Verständnis für rechte Gesinnungen. Solche Tendenzen sind uns auch beim Staatschutz im Landkreis seit Jahren bekannt.

Gegen die Anordnung der völlig unverhältnismäßigen ED-Behandlung unserer Freundin haben wir anwaltlichen Beistand organisiert. Ein Gericht wird nun über den Einspruch gegen die Maßnahme entscheiden müssen. Wir verstehen den Angriff auf die junge Linke als einen Angriff auf uns alle und werden uns dagegen zur Wehr setzen. Im Verlauf der juristischen Auseinandersetzung werden uns nicht unerhebliche Kosten entstehen. Auch das ist der Zweck solcher politischer Angriffe auf die linke Szene durch den polizeilichen Staatsschutz. Wir erinnern an die Hausdurchsuchung im Gasthof Meuchefitz im Februar 2018, nur, um ein Transparent von einem Balkon zu entfernen. Das von vornherein konstruierte Verfahren ist in der Zwischenzeit komplett eingestellt worden. Durch den phantastischen Verdacht der Unterstützung einer ausländischen terroristischen Organisation hatten die Behörden zuvor dennoch die Möglichkeit, umfassend etwa private Kommunikation eines nicht zu überblickenden Personenkreises mitzuschneiden und auch sonst in der Privatsphäre von Menschen herumzuschnüffeln. Trotz der Einstellung solch überzogener Verfahren bleiben wir im Endeffekt auf dem finanziellen sowie organisatorischem Aufwand sitzen den es braucht, um einen solchen Angriff abzuwehren. Die Verfolgung unserer Freundin ist für uns ein weiterer Angriff auf linke Strukturen im Landkreis Lüchow-Dannenberg.

Wir fordern die kritische Öffentlichkeit auf, dieses politisch motivierte polizeiliche Vorgehen nicht hinzunehmen.

(Pressemitteilung via Mail zugespielt)

25. November “Nein zu Gewalt an Frauen” Veranstaltungs- & Aktions-Kalenda

Der Internationale Tag “Nein zu Gewalt an Frauen” am 25.November geht zurück auf die Schwestern Mirabal, die Widerstand gegen die Diktatur in der Dominikanischen Republik leisteten und vom Geheimdienst am 25. November 1960 erschlagen wurden. Der weltweite Aktionstag erinnert an das Ausmaß von Gewalt gegen Frauen.

Im Wendland gibt es einige Veranstaltungen und Aktionen:

25. NOVEMBER – TAG GEGEN GEWALT AN FRAUEN
Frauen*bündnis: Veranstaltungs- & Aktions-Kalenda

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Polizei verhindert würdiges Gedenken an Sebastien Briat – ein Erlebnisbericht

zum Hintergrund: vor 14 Jahren starb der französische anti-atom Aktivist Sebastien, beim Versuch einen Castortransport nach Gorleben mit einem Lockon zu blockieren. Der tragische Unfall war ein tiefer Einschnitt, auch in die Geschichte des hiesigen Widerstandes gegen das atomare Endlager. Seither treffen sich jährlich am 7. November ein überschaubarer Kreis Menschen aus der anti-atom Bewegung, um gemeinsam dem Tod Sebastiens zu gedenken. Dies geschieht meist in Form einer Mahnwache entlang der Castorstrecke. Auch in diesem Jahr wurde dazu eingeladen, zu einem gemeinsamen Gedenken am Bahnhof Dannenberg(Ost)
zusammen zu kommen.

Wut und Trauer zu Widerstand


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Augen Auf SAW

Wir müssen reden. Über Nazis und andere Rechte in und um Salzwedel! Rechte Schmierereien, Autos aus denen Rechtsrock dröhnt, rassistische Gewalt, Bedrohungen und Überfälle auf linksalternative Jugendliche. Nazis, die eine Drohkulisse aufbauen, Hetze auf Facebook, rechte Szenekleidung in Schulen und breite Zustimmung für die rassistische AfD. Zahlreiche Berichte von Betroffenen und Zeitungsartikel haben uns zusammengebracht mit dem Ziel, diesen rechten Aktivitäten entgegenzutreten.

http://www.augenaufsaw.net/

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Anti-Atom-Treck am 20.10.2018

ASSE LEERRÄUMEN!
KONRAD AUFGEBEN!

Am Samstag, 20. Oktober 2018 wollen wir mit einem bunten und lautstarken Treck vom alten Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) in Salzgitter-Lebenstedt bis zur neu gegründeten BGE (in den ehemaligen Liegenschaften der DBE (Deutsche Gesellschaft zum Bau und Betrieb von Endlagern) nach Peine ziehen. Es gibt viele Gründe, der BGE auf den Pelz zu rücken! Seid dabei – es geht ums Ganze!

Infos unter www.anti-atom-treck.de

Kampagne zum Bürger*innen-Asyl Wendland/Altmark

Die Kampagne zum Bürger*innen-Asyl ist gestartet. Ein Artikel findet sich auf: https://wendland-net.de/post/kampagne-solidaritaet-gegen-abschiebepolitik-34957 und den Aufruf, bzw. die Unterstützer*innenliste bei
http://zufluchtwendland.de/buergerinnen-asyl

Am 10.10. um 19 Uhr findet dazu eine Infoveranstaltung in Platenlaase statt.

War Starts Here Camp in Unterlüß

Vom 29.8. – 4.9. findet ein Camp unter dem Motto “Rheinmetall entwaffnen” in Unterlüß statt.
Hier der Aufruf.

Weltweit sind deutsche Waffen am Morden beteiligt. Deutschland liegt bei den Rüstungsexporten auf Platz 4 und in der EU an zweiter Stelle. In den letzten 10 Jahren konnte Rheinmetall ohne großen Aufschrei zu einem der größten Munitionslieferanten der Welt aufsteigen.
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Dringender Aufruf zur Unterstützung des AZ Kim Hubert Salzwedel

Ihr werdet es vielleicht mitbekommen haben: in der Nacht zum 05.06.18 gab es einen äußerst massiven Angriff auf das AZ Kim Hubert Salzwedel.
Nun ist der Moment erreicht, wo unser bisheriges kreatives Handeln nicht mehr ausreicht!
Wir schaffen das nicht alleine. Wir brauchen dringend eure Unterstützung!
Support AZ Kim Hubert Salzwedel – Dringender Aufruf zur Unterstützung des AZ Kim Hubert Salzwedel

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PM zum Angriff auf das AZ Kim Hubert in Salzwedel

Gezielter Angriff auf AZ Kim Hubert Salzwedel
Vermummte und bewaffnete Neonazis dringen nachts in Autonomes Zentrum ein, mehrere verletzte Linke durch Pfefferspray

In der Nacht zum 05.06.18 drang um kurz nach zwölf Uhr eine vermummte und bewaffnete Gruppe
Neonazis von mindestens 10 Personen in das Autonome Zentrum Kim Hubert ein. Sie begaben sich
gezielt in die zweite Etage, wo ein paar Menschen übernachteten. Die Nazis stürmten mit
Schlagwerkzeugen bewaffnet in mehrere Zimmer, wo sie sofort anfingen, anwesende Personen mit
Pfefferspray anzugreifen und gezielt Türen, Fenster und Möbel zu zerschlagen. An einigen Stellen wurden sogar Spuren gefunden, die auf die Benutzung einer Axt schließen lassen.
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Hitz Hitz Hitz!

Als wir am 18.05. nachts im Kessel von Hitzacker saßen, erhielten wir von außen musikalische Unterstützung durch die extra herbeigeeilte Hitzfreche Ackerkultur (HACK), die uns bei Laune hielt und uns dieses zünftige Volxlied schrieb:

gefunden auf: http://rak-treffen.de/2018/06/05/hitz-hitz-hitz/