Dringender Aufruf zur Unterstützung des AZ Kim Hubert Salzwedel

Ihr werdet es vielleicht mitbekommen haben: in der Nacht zum 05.06.18 gab es einen äußerst massiven Angriff auf das AZ Kim Hubert Salzwedel.
Nun ist der Moment erreicht, wo unser bisheriges kreatives Handeln nicht mehr ausreicht!
Wir schaffen das nicht alleine. Wir brauchen dringend eure Unterstützung!
Support AZ Kim Hubert Salzwedel – Dringender Aufruf zur Unterstützung des AZ Kim Hubert Salzwedel

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PM zum Angriff auf das AZ Kim Hubert in Salzwedel

Gezielter Angriff auf AZ Kim Hubert Salzwedel
Vermummte und bewaffnete Neonazis dringen nachts in Autonomes Zentrum ein, mehrere verletzte Linke durch Pfefferspray

In der Nacht zum 05.06.18 drang um kurz nach zwölf Uhr eine vermummte und bewaffnete Gruppe
Neonazis von mindestens 10 Personen in das Autonome Zentrum Kim Hubert ein. Sie begaben sich
gezielt in die zweite Etage, wo ein paar Menschen übernachteten. Die Nazis stürmten mit
Schlagwerkzeugen bewaffnet in mehrere Zimmer, wo sie sofort anfingen, anwesende Personen mit
Pfefferspray anzugreifen und gezielt Türen, Fenster und Möbel zu zerschlagen. An einigen Stellen wurden sogar Spuren gefunden, die auf die Benutzung einer Axt schließen lassen.
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Video zum Stadtspaziergang in SAW

Pressespiegel zur Aktion in Hitzacker.

(mit Aktualisierungen am 23.5., 25.5., 27.5., 28.5., 30.5. und am 5.6.2018)

Wir versuchen hier, die teils absurden Reaktionen der Presse zu dokumentieren. Die Aufstellung ist chronologisch:
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Hitz Hitz Hitz!

Als wir am 18.05. nachts im Kessel von Hitzacker saßen, erhielten wir von außen musikalische Unterstützung durch die extra herbeigeeilte Hitzfreche Ackerkultur (HACK), die uns bei Laune hielt und uns dieses zünftige Volxlied schrieb:

gefunden auf: http://rak-treffen.de/2018/06/05/hitz-hitz-hitz/

Demonstration in Lüneburg am Tag der Verkündung des Urteils im NSU-Prozess

In Gedenken an:  Enver Şimşek,  Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü,  Habil Kılıç,  Mehmet Turgut,  İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides,  Mehmet Kubaşık,  Halit Yozgat,  Michèle Kiesewetter

„Demonstration in Lüneburg am Tag der Verkündung des Urteils im NSU-Prozess“ weiterlesen

Lüneburger Stadtrat will Neonazis zu Schöff*innen machen

Auf der letzten Sitzung des Lüneburger Stadtrats am 30. Mai 2018, hat dieser eine Vorschlagsliste für neue Schöff*innen durchgewunken. Obwohl von der Fraktion der Linken vorher darauf hingewiesen wurde, dass auf dieser Liste mindestens zwei bekannte Rechte zu finden sind.

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AdBusting in Berlin

gefunden auf: https://de.indymedia.org/node/21305

Heute haben Chaot*innen der Gruppe “hupphupphurra” ein Adbusting vor der
niedersächsischen Landesvertretung im Bund in Berlin angebracht. Damit
reagierten sie auf die krasse Polizeigewalt, welche Demonstrierende letzte
Woche in Hitzacker erfuhren, als sie den im Wendland berüchtigten
Staatschützer Olaf Hupp outeten.

Im Zentrum der beiden Plakate prangt groß das niedersächsische Wappen, das
so manipuliert ist, dass der Schimmel brutal einen Bürger niederreitet.
Darunter stehen die Hashtags #rak #hitzacker und #hupphupphurra, unter
denen sich weitere Informationen zu den Hintergründen finden lassen.
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PM zum Stadtspaziergang in Salzwedel

Pressemitteilung zum „antifaschistischen Stadtspaziergang“ in Salzwedel
Richtigstellung von Aktivist*innen aus dem Umfeld des AZ Kim Hubert: bunter Spaziergang mit Musik, statt „zwei Stunden Anarchie“

Am Mittwoch, den 16.05.2018, fand in Salzwedel ein antifaschistischer Stadtspaziergang statt, der in den letzten Tagen in der Presse und in der Stadt große Aufmerksamkeit fand. Wir Aktivist*innen wollen hierzu Stellung nehmen, da die Berichterstattung teilweise falsch war.
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Soli vom und mit dem Alhambra

Am Alhambra in Oldenburg wurden Solitransparente bezüglich Hitzacker aufgehängt.Kurze Zeit später kam es dort zu einer Hausdurchsuchung. Wir dokumentieren die PM vom Alhambra und die Fotos der Solitransparente.
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Besorgniserregende Reaktionen auf musikalische Kundgebung

Nach einer musikalischen Kundgebung in Hitzacker vor dem Haus des Staatsschutzbeamten Olaf Hupp, die sich gegen Spionage und Repression richtete, kam es zur Eskalation: Die ca. 60 Teilnehmer*innen der Kundgebung wurden auf dem Rückweg von der Aktion ohne Vorwarnung durch behelmte, vermummte Polizeieinheiten (BFE) überfallen, zu Boden geschlagen und über fünf Stunden in einem Kessel festgehalten. In der Folge nutzt die Polizei ihre scheinbare Deutungshoheit und verdreht eine musikalische Kundgebung in einen angeblichen Angriff teils vermummter Personen auf ein Familienhaus und phantasiert eine „neue Qualität der Gewalt“ herbei (Polizeipressestelle Lüneburg). Die Presse schreibt ab, ohne zu hinterfragen.
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Pressemitteilung zu dem brutalen Polizeiübergriff in Hitzacker

+++ Straßenmusikkonzert gegen Repression +++ Mehr als 80 Sänger*innen bei
öffentlichkeitswirksamer Aktion in Hitzacker +++ Anschließend brutaler Übergriff durch die
Polizei +++
Am 18. Mai gegen 20 Uhr haben sich mehr als 80 Sänger*innen auf dem Autowendeplatz vor dem Haus des Staatsschutzbeamten Olaf Hupp eingefunden und gaben ein spontanes Straßenmusikkonzert mit Unterstützung der „Rotzfrechen Asphaltkultur“ (RAK). Zudem wurde auf der Wiese vor seinem Grundstück eine „YPG“-Fahne gehisst und an seinem Carport weitere Flaggen der kurdischen Freiheitsbewegung angebracht. Nach ungefähr 15 Minuten tauchte ein Streifenwagen mit zwei Polizeibeamten auf, die das Geschehen beobachteten. 10 Minuten später verließen die Teilnehmer*innen den Ort des Geschehens.
Die Protestaktion richtet sich gegen die Vorgehensweise/repressiven Aktivitäten des übermotivierten Staatsschutzbeamten, der seit Monaten linke Projekte im Landkreis Lüchow-Dannenberg malträtiert. Diese solidarisieren sich seit Langem mit der kurdischen Freiheitsbewegung. Um ca. 20:45 Uhr überfiel eine Hundertschaft der Oldenburger Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) die abziehenden Menschen. Unter ihnen war auch Staatsschutzkommissar Olaf Hupp. Diese Beamt*innen schlugen ohne Vorwarnung auf die Menschen ein und zwangen sie zu Boden. Dadurch wurden etwa 10 Personen verletzt. Von den Beamten war nur Herr Hupp unvermummt und erkenntlich und trat in Rage auf am Boden liegende Personen ein. 60 der Sänger*innen wurden anschließend von der Polizei am Bahnübergang Hitzacker Richtung Sarenseck gekesselt und ab ca. 23:30 Uhr, nach einer erkennungsdienstlichen Behandlung, einem Platzverweis und dem Vorwurf des Haus- und Landfriedensbruches auf freien Fuß gesetzt. Die Maßnahme dauerte bis ca. 03:00 Uhr des Folgetages an. Vier Personen, unter ihnen auch die am schwersten verletzte Person, wurden in Polizeigewahrsam nach Lüchow gebracht. Zwei Personen wurden am Mittag des 19. Mai dem Haftrichter vorgeführt und zum Zeitpunkt des Verfassens dieser Pressemitteilung war noch eine Person in Gewahrsam. Die Betroffenen der Polizeigewalt erwägen nun, rechtliche Schritte gegen den Einsatz einzulegen. Die Beteiligten bewerteten den Auftritt vor dem Grundstück des Beamten äußerst positiv – Sängerin Mike zum Konzert: “Wir haben fröhlich und bestimmt vor seiner Hütte gesungen. Sogar Kinder aus der Nachbar*innenschaft stimmten mit ein und klatschten zur Musik“.
Auch positiv wurde das Überbringen der Botschaft in die Nachbar*innenschaft bewertet. Mike weiter: „Wir denken, dass er verstanden hat, dass wir unseren Protest überall hintragen, auch an Stellen, an denen es wohl am wichtigsten ist, dass er Gehör findet.“
Den anschließenden Einsatz der Beamt*innen bewerteten die Betroffenen äußerst kritisch und viele konnten die unvermittelte Gewalt nicht verstehen, die gegen sie angewandt wurde. Andreas, der selbst verletzt wurde, verlor einige Worte im Nachgang des Geschehens: „Die haben mich einfach umgerissen und dann weiter auf mich eingeschlagen, als ich schon da lag – ich wusste ja nicht, dass Singen in der Öffentlichkeit verboten ist.[…] Dann schleppten die mich noch mit Schmerzgriffen an die Stelle an der alle gesammelt wurden.“ Auch, dass der Gang zur Toilette in dem gebildeten Kessel in den ersten Stunden verwehrt wurde, entbehrt jeglicher gesetzlicher Grundlage. Ein Rückblick der Musikerin Sylvia auf den Einsatz: „Das Vorgehen der Polizei war absolut unverhältnismäßig, der Kessel in meinen Augen gesetzeswidrig. Selbst heute tun mir noch die Hände weh von den zu engen Fesseln.“
Andreas abschließend zu den Vorkommnissen: „Dieser brutale Polizeieinsatz aufgrund eines Straßenkonzerts ist nicht zu rechtfertigen. Das grundlos gewaltsame Verhalten von Olaf Hupp und seinen Kolleg*innen ist aufs Schärfste zu verurteilen. Das muss rechtliche Konsequenzen für die Polizei haben!“
Die solidarischen Sänger*innen
Pressekontakt: 0157 75329635

RotzfrecheAsphaltKultur in Salzwedel

Am 16.5. wird es in Salzwedel einen Antifaschistischen Stadtrundgang geben. An den Stationen gibt es musikalische Unterstützung durch die MusikerInnen der RAK. Welche im Rahmen ihrer “Antifraktour” auch in SAW Station machen.
Treffpunkt: 17:00 AZ Kim Hubert
Danach noch Küfa und Innenhofkonzert

Durchsuchung in Meuchefitz nicht legal?

Der Polizeieinsatz im Meuchefitzer Gasthof zur Beschlagnahme eines Transparentes könnte ohne rechtliche Grundlage gewesen sein. Das jedenfalls legt eine Einschätzung der niedersächsischen Landesregierung nahe. In Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen im niedersächsischen Landtag hat die Regierung kürzlich deutlich gemacht, dass nach gegenwärtiger Rechtslage die YPG und YPJ nicht als Teil der PKK betrachtet werden.

Genau das war aber die rechtliche Grundlage, mit der die Durchsuchung im Meuchefitzer Gasthof im Februar begründet worden war und die auch im Durchsuchungsbefehl stand – mithilfe der syrischen Partei PYD, deren militärischer Arm die Milizen sind. Dort hatte es geheißen, die PYD sei eine “unselbständige Teilorganisation” der in Deutschland ebenfalls verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei, weshalb dann auch YPG und YPJ unter das entsprechende Verbot fallen würden.

In einer Presseerklärung haben die Grünen im Landtag die Vermutung ausgesprochen, bei der Durchsuchung handle es sich um ein “Zugeständnis” an die türkische Regierung, die Polizei habe “als verlängerter Arm des Despoten Erdogan” gehandelt. Im “Klartext” heiße dies, so die Grünen weiter: “80 Einsatzkräfte kamen, um ein legales Transparent abzuhängen”. Darüber berichtete unter anderem die Elbe-Jeetzel-Zeitung.

Neue Naziangriffe in SAW

gefunden auf facebook dort auch Fotos einiger Nazis.

+++ ACHTUNG – Erneute Neonaziangriffe +++

Gestern Abend (Donnerstag, ca. 23.00) kam es in Salzwedel zu mehreren, heftigen Übergriffen durch Neonazis auf vermeintliche Antifaschisten. Die fünf Nationalgarden verfolgten und bedrängten zuerst eine junge Frau, um dann aus nächster Nähe zwei volle Glasflaschen auf das Fahrzeug zu werfen. Sie verbeulten dabei die Motorhaube. Die Frontscheibe ist glücklicherweise nur gerissen. Erkannt wurden u.a. Marvin Joswig (v.l.) und Hauke Oldenburger (h.m.) als Fahrer mit dem Fahrzeug SAW-HO-17. Gleichzeitig wurde ein anderer, als “links” vermuteter Jugendlicher, zu Hause aufgesucht. Die Angreifer (zwei schwarze Autos mit KLZ- und GA-Kennzeichen) warfen mit sog. “Polenböllern”, rammten gegen die Haustür, zerstörten das Glas der Kellertür und veranstalteten Hupkonzerte.

Diese Angriffe zeigen erneut auf, dass sich die Nazis nicht damit zufrieden geben, andere Menschen in ihrer Bewegungsfreiheit einzuschränken, sondern auch billigend schwere Verletzungen und Unfälle in Kauf nehmen. Auch ist dies ein Beweis dafür, wie hemmungslos die Salzwedler Nazis vorgehen. Und das zu einer Uhrzeit, zu der der arbeitende Mensch im Bett liegt und schläft.

Seid wachsam und passt auf euch auf!

+++ ACHTUNG – Erneute Neonaziangriffe +++Gestern Abend (Donnerstag, ca. 23.00) kam es in Salzwedel zu mehreren,…

Gepostet von Antifaschistische Aktion Salzwedel [AAS] am Freitag, 13. April 2018