Brandgefährliche Revoluzzer im Fadenkreuz des LKA

Nach Anschlag in Magdeburg rückt auch Attacke auf Kaserne wieder in Fokus

Magdeburg / Havelberg. Proben Autonome und Linksradikale den Aufstand? 2012 brennen zwölf nagelneue Polizeiwagen in Magdeburg, ein Jahr später gehen 16 Fahrzeuge in der Havelberger Bundeswehrkaserne in Flammen auf und Anfang September dieses Jahres zünden Unbekannte vor dem Magdeburger Hauptbahnhof 18 Fahrzeuge an, darunter acht der Bundespolizei. „Brandgefährliche Revoluzzer im Fadenkreuz des LKA“ weiterlesen

Wendland: Schienenspaziergang auf der Castorstrecke in Gedenken an Sebastian Briat.

(Version francaise apres.)

Am Abend des 7.11. versammelte sich spontan eine kleine Gruppe von ca. 10 Atomkraftgegner_innen am Bahnhof Leitstade, um an den 12. Todestag des französischen anti-Atom Aktivisten zu erinnern. Nach einem kurzem Schienenspaziergang auf der Castorstrecke wurden Kerzen auf einer alten Ankettvorichtung aufgestellt. Der dort liegende Betonblock wurde 2003 von den Bullen entdeckt, ausgegraben und neben das Gleis gesetzt, bevor er zur Anwendung kam. Mit Transparenten und einem Strohfeuer wurde anschließend symbolisch das Gleis blockiert. Die Aktion dauerte ungefähr eine Stunde. „Wendland: Schienenspaziergang auf der Castorstrecke in Gedenken an Sebastian Briat.“ weiterlesen

Naziaktion an Ortsschildern in SAW offenbar größer angelegt…

Polizei sucht Zeugen nach Vandalismus-Aktion in Brandenburg – Ortsschilder und Wahlplakate rassistisch verunstaltet

In mehreren Brandenburger Landkreisen haben Unbekannte in der Nacht zu Freitag Ortsschilder mit ausländerfeindlichen Sprüchen überklebt. Auch Wahlplakate wurden verunstaltet. Der Staatsschutz ist eingeschaltet – die Polizei sucht Zeugen. Lokalpolitiker verurteilen den Vandalismus aufs Schärfste. „Naziaktion an Ortsschildern in SAW offenbar größer angelegt…“ weiterlesen

[SAW] Salzwedler Neonazis in Chemnitz

Nachdem im März 2016 die Gruppe „Rechtes Plenum“ aus Chemnitz das erste Mal bei Facebook[1] aktiv wurde, gibt sie sich nun jung, aktiv und antikapitalistisch. Mit freshen Layouts, Videos[2] und Logo, samt Leitspruch „Dran! Drauf! Drüber!“, ist sie auf allen Kanälen, die Jugendliche im Alltag nahezu pausenlos nutzen, sei es Instagram [3], Facebook oder Twitter[4], vertreten. Auch auf den Tumblr-Accounts [5] vermeintlicher Mitglieder- oder SympathisantInnen finden sich Riots mit leicht abgewandelten linken Sprüchen, blonde, tätowierte Frauen mit blonden Kindern, muskulöse MMA-Kämpfer aus Russland und das ein oder andere Schwarzweißfoto vom Opa, als er noch jung und Soldat war. „[SAW] Salzwedler Neonazis in Chemnitz“ weiterlesen

Zunehmend Ärger mit Reichsbürgern in Halle und Stendal

Zugegeben, Steuern zahlen kann nerven. Auch über andere Gebühren wie den Rundfunkbeitrag ärgern sich viele. Aber so ist das in einem Sozialstaat, dafür gibt es klare Gesetze. Was aber, wenn man diese Gesetze nicht anerkennt oder noch einen Schritt weitergedreht, nicht einmal daran glaubt, dass die Bundesrepublik Deutschland existiert. Die sogenannten Reichsbürger sind genau dieser Meinung. Jetzt gibt es für Sachsen-Anhalt erstmals konkrete Zahlen. „Zunehmend Ärger mit Reichsbürgern in Halle und Stendal“ weiterlesen

GNS zieht jetzt vors Gericht

Zwischenlager-Gorleben-Betreiberin klagt gegen Auflagen der Atomaufsicht

gel Gorleben. Das Thema Gorleben wird einmal mehr zu einem Fall für das Verwaltungsgericht Lüneburg. Die Betreiberin des atomaren Zwischenlagers, die Gesellschaft für Nuklearservice (GNS), klagt gegen die vom Niedersächsischen Umweltministerium verfügten Auflagen für den Betrieb (EJZ berichtete). „GNS zieht jetzt vors Gericht“ weiterlesen

Freude über “Nein heißt Nein”-Reform

Lüchow-Dannenberger Initiativen und Rechtsexperten begrüßen Reform des Sexualstrafrechts

by Dannenberg. Für Dolly Tembaak von “Violetta”, der Dannenberger Beratungsstelle gegen sexuelle Gewalt, ist es ein Grund zu “riesiger Freude”. Ute Weber, Rechtsanwältin in Hitzacker, teilt diese Freude, verweist aber gleichzeitig darauf, dass die Frage der Beweisbarkeit damit nicht aus der Welt ist. Was die Durchsetzbarkeit angeht, gelte weiter: “Es bleibt schwierig”. „Freude über “Nein heißt Nein”-Reform“ weiterlesen

EJZ Leser*innenbrief: Großbrand in Textilfabrik

Betrifft: “Mit feiner Nase auf Spurensuche” (EJZ vom 18. Mai)

Sie schreiben: “Eine These ist, dass sich die Angriffe gegen den Textildiscounter Kik richten. Der nämlich stand in der Vergangenheit immer wieder in der Kritik, weil er unter anderem in Fernost produzieren lasse und unangemessene Löhne zahle, lautet der Vorwurf.” Das ist leider nicht alles. Vor vier Jahren sind 260 Menschen bei einem Großbrand in einer Kik-Fabrik in Karachi/Pakistan ums Leben gekommen. Warum wird das verschwiegen? Man muss nur mal Kik und Brand in eine Suchmaschine im Internet eingeben.

von Paul Voigt, Dannenberg

gefunden: http://www.ejz.de/ejz_53_111099042-28-_Grossbrand-in-Textilfabrik.html 27.05.2016

Aktion zur bedingungslosen Aufnahme aller Geflüchteten aus Idomeni in die Bundesrepublik

In den letzten Monaten haben wir mit Bestürzung und Empörung die Asylpolitik unseres Landes und der EU verfolgt. Die Bilder von den geflüchteten Menschen, die vor den Außengrenzen Europas und besonders an der Griechisch-Mazedonischen Grenze feststecken, lassen uns nicht mehr los. Die Zustände dort sind unerträglich. „Aktion zur bedingungslosen Aufnahme aller Geflüchteten aus Idomeni in die Bundesrepublik“ weiterlesen