US-Militärkonvoi macht Station in Sachsen-Anhalt

In Sachsen-Anhalt wird an diesem Wochenende besonders viel Militär auf den Straßen unterwegs sein. Im Rahmen der Aufrüstung des Nato-Bündnisses an seiner Ostgrenze verlegt das Bündnis Truppen aus Vilseck in Bayern nach Polen. Auf dem Weg dorthin machen die 150 Fahrzeuge mit rund 440 Soldaten Station in Sachsen-Anhalt, wie das Landeskommando Sachsen-Anhalt mitteilte.
Präsentation in Weißenfels
„US-Militärkonvoi macht Station in Sachsen-Anhalt“ weiterlesen

Demonstration in der Innenstadt

Gegen Rassismus und Abschiebungen – für eine solidarische Gesellschaft“ hieß das Motto der Demonstration in Salzwedel.

Salzwedel l Um 10 Uhr haben sich am Sonnabend Demonstranten aus verschiedenen Regionen auf dem Rathausturmplatz in Salzwedel versammelt. Das Motto lautete: „Gegen Rassismus und Abschiebungen – für eine solidarische Gesellschaft“. Beispielsweise war eine Flüchtlingshelfergruppe aus dem Wendland gekommen. Ihnen war es wichtig, auch in Salzwedel Flagge zu zeigen. Eine Demonstrantin war aus der Nähe von Dähre nach Salzwedel gereist. „Es ist einfach ein Grundanliegen, dass wir füreinander da sind“, sagte sie.
„Demonstration in der Innenstadt“ weiterlesen

Erfolgreiche Kundgebung in Burg

Nachdem es in den letzten Wochen immer wieder zu Neonaziaktivitäten in Burg gekommen ist und die staatlichen Repressionsorgane massiv gegen die antifaschistischen Strukturen in unserer Stadt vorgegangen sind, folgten heute rund 70 Personen unserem Aufruf, sich an einer Kundgebung in der Innenstadt zu beteiligen. Mit Flugblättern und Redebeiträgen wurde auf die Zustände in Burg aufmerksam gemacht und sich gleichzeitig solidarisch mit den Betroffenen der Neonazigewalt und der Hausdurchsuchungen gezeigt. Einige Neonazis, die sich im Bereich der Bruchstraße aufhielten, wurden durch die Polizei geschützt. Im Anschluss an die Versammlung in der Innenstadt fand noch eine weitere Kundgebung vor dem Knast in Burg statt. An dieser – welche von uns, der Roten Hilfe MD und dem Netzwerk Freiheit für alle politischen Gefangenen organisiert wurde – nahmen rund 40 Personen teil. Hier wurde die Freilassung aller politischen & sozialen Gefangenen gefordert sowie auf die Knastbedingungen aufmerksam gemacht. Eine ausführliche Auswertung folgt in den kommenenden Tagen.

gefunden auf facebook.

Mobile Opferberatung veröffentlicht Jahresbilanz 2016

Anstieg auf 265 rechte Gewalttaten markiert „bitterste Bilanz“ seit Bestehen des Projekts
265 politisch rechts motivierte Gewalttaten mit 401 direkt davon betroffenen Menschen hat die Mobile Opfer-beratung für das Jahr 2016 in Sachsen-Anhalt registriert. Damit hat sich die Zahl der bekannt gewordenen politisch rechts und rassistisch motivierten Angriffe im Vergleich zu 2015 erneut erhöht. So hatte die Mobile Opferberatung im März 2016 für das Jahr 2015 217 Angriffe bekannt gegeben und damit eine Verdopplung im Vergleich zu 2014 konstatieren müssen.
„Mobile Opferberatung veröffentlicht Jahresbilanz 2016“ weiterlesen

Erneute Hausdurchsuchungen in Burg

Am 28. Februar 2017 drangen verschiedene Einheiten der Polizei in mehrere Wohnungen und Häusern im Bereich der Oberstraße in Burg (Sachsen-Anhalt) ein, um diese zu durchsuchen. Grund dafür waren Aussagen einzelner lokaler Neonazis und deren näherem Umfeld. Diese behaupteten bei der Polizei, vor wenigen Wochen in Burg (Sachsen-Anhalt) angegriffen worden zu sein. Ziel der Durchsuchung war es, vermeintliche Beweismittel sicherzustellen, die Rückschlüsse auf den Tatvorwurf und den Beschuldigten ziehen lassen. Gefunden wurden – wie auch nicht anders zu erwarten – keine der durch das Amtsgericht Stendal aufgelisteten Gegenstände. Es ist mit weiteren Ermittlungen zu rechnen.

Download Radiointerview: 170307 Hausdurchsuchungen in Burg

Demo: gegen Rassismus und Abschiebungen – für eine solidarische Gesellschaft

Aufruf zur Demonstration am 18.03.2017 in Salzwedel 10:00 Rathausturmplatz
gegen Rassismus und Abschiebungen – für eine solidarische Gesellschaft

In den letzten Jahren hat die Bewegung der Flüchtenden es geschafft das globale Kräfteverhältnis in Frage zu stellen. Sie haben das Dublin-System zeitweise außer Kraft gesetzt und Bewegungsfreiheit praktisch über Nacht zu einem hunderttausendfach angeeigneten Recht gemacht. Inzwischen verschlechtern sich die Perspektiven für viele Geflüchtete wieder. Rassistische Anfeindungen im Alltag, in der Schule, Angriffe auf Unterkünfte und in der Öffentlichkeit haben dramatisch zugenommen. Zudem sind viele Geflüchtete durch die verstärkten Abschiebungen verunsichert, wenn nicht real bedroht. Dies ist ein Teil der Wirklichkeit, der für Menschen, die davon nicht betroffen sind, meist unsichtbar bleibt.
„Demo: gegen Rassismus und Abschiebungen – für eine solidarische Gesellschaft“ weiterlesen

Angriff auf das eXchange

In der Nacht von Montag auf Dienstag, den 07.02.17 wurde das eXchange mit roter Farbe beworfen.

Der Verein eXchange e.V. setzt sich insbesondere für die Unterstützung Geflüchteter ein, bietet Sprachkurse und Hilfe bei Amts- und Behördenangelegenheiten an. Darüber hinaus ist der Verein eine Begegnungsstätte für Einwohner*innen und Geflüchtete sowie ein Ort für politische Bildung.

Zusätzlich sind In den vergangenen zwei Wochen in Salzwedel mehrere Nazisprühereien aufgetaucht.
Diese Aktionen reihen sich in die Chronik rechter Übergriffe der letzten zwei Jahre ein und stehen für die in Salzwedel herrschenden Zustände.

Wir erklären uns solidarisch mit dem eXchange und fordern keine Zukunft diesen Zuständen.

gefunden auf: http://antifasalzwedel.tumblr.com/

Zusammen mehr erreichen: Anti-G20 Bündnis Sachsen-Anhalt!

Mit folgendem Text wollen wir als Antifaschistische Aktion Burg [AAB] über die Vorbereitungen für ein Bündnis in Sachsen-Anhalt informieren, das sich in den kommenden Monaten mit dem im Juni 2017 stattfindenden G20-Gipfel in Hamburg auseinandersetzen soll und gleichzeitig dazu aufrufen, sich in diesem geplanten Bündnis mit einzubringen und zu organisieren.
„Zusammen mehr erreichen: Anti-G20 Bündnis Sachsen-Anhalt!“ weiterlesen

Prozessauftakt gegen Salzwedeler

Gegen den Salzwedeler Fabian M. sind jetzt die Verfahren wegen gefährlicher Körperverletzung eröffnet worden.
Von Arno Zähringer ›

Salzwedel/Magdeburg l Erster Verhandlungstag ist am Donnerstag, 19. Januar, um 9 Uhr im Salzwedeler Amtsgericht.Dem Mann aus Salzwedel wird unter anderem vorgeworfen, bei einer AfD-Demonstration in Magdeburg am 27. Januar 2016 einen Kameramann des ZDF und ein Kamerateam des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) attackiert zu haben. Dabei soll auch Pfefferspray im Einsatz gewesen sein. Die Redakteurin des MDR und ihr Kameramann haben daraufhin Strafanzeige erstattet.
Der rechten Szene zugeordnet
„Prozessauftakt gegen Salzwedeler“ weiterlesen

Kreischef tritt nach drei Monaten zurück

Stephan Botkus ist nicht mehr Vorsitzender der AfD im Altmarkkreis Salzwedel. Er wurde erst Mitte Oktober gewählt.
Von Tobias Roitsch ›

Altmarkkreis l Beim AfD-Kreisverband Altmark West scheint es heftige interne Querelen zu geben. Nach Informationen der Volksstimme hat der Vorsitzende Stephan Botkus am gestrigen Dienstag seinen Rücktritt erklärt. Botkus wurde erst Mitte Oktober bei einem Kreisparteitag in Klötze zum Vorsitzenden gewählt. Er löste damals Stephan Namendorf an der Spitze des Kreisverbandes ab, dem unter anderem ein autoritärer Führungsstil vorgeworfen worden war.
„Kreischef tritt nach drei Monaten zurück“ weiterlesen

Schmierereien an der Leichenhalle

An die ehemaligen Leichenhalle in Salzwedel haben Unbekannte Graffiti gesprüht.
Von Annemarie Fehse ›

Salzwedel l Unbekannte haben in der Nacht vom 6. auf den 7. Januar die rückwärtige Fassade der ehemaligen Leichenhalle an der Steintorstraße in Salzwedel beschmiert. Auf einer Fläche von zirka zwei mal vier Metern wurden mit roter Farbe unter anderem „FCK Cops“ und „ACAB“ sowie ein Anarchiesymbol aufgesprüht.

Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen. Sachdienliche Hinweise nimmt das Polizeirevier Salzwedel unter Telefon 03901/1312 entgegen.

gefunden auf:
http://www.volksstimme.de/lokal/salzwedel/graffiti-schmierereien-an-der-leichenhalle

Vom Wendland zum NSU-Tribunal nach Köln.

“Er ist größer als drei Nazis, die mordend durch die Republik zogen. Man addiere ihre versteckten und gedeckten Mittäter_innen und Unterstützer_innen aus der rechten Szene und aus dem Verfassungsschutz, rassistisch ermittelnde Polizeibehörden, hetzende Medien, Politiker_innen und einen Justizapparat, die eine lückenlose Aufklärung verhindern. Und selbst ihre Summe ist nur ein Teil der Antwort, denn die rassistische Spaltung geht mitten durch die Gesellschaft. Rassismus ist ein System, an dem alle partizipieren – deswegen nennen wir es strukturellen Rassismus. Die Morde an neun Migranten und die Bombenanschläge des NSU sind aufgrund dieser gesellschaftlichen Struktur erst ermöglicht worden.”

Wir wollen mit möglichst vielen Leute aus dem Wendland und der Altmark zum NSU Tribunal fahren. Das NSU-Tribunal wird vom 17.-21. Mai 2017 in Köln stattfinden.
Um zu wissen ob es sich lohnt einen Bus zu mieten, würden wir uns über eine Kurze Rückmeldung freuen ob ihr Interesse habt mit zu kommen.
Kontakt: nsu-tribunal@tools4activists.org

Dreckiger als die Polizei erlaubt

Stendal. Schmierereien gibt es etliche in Stendal, einige davon haben einen politischen Inhalt, wenige scheinen sich speziell gegen die Polizei zu richten.

Eine in der Wortwahl besonders fragwürdige Botschaft findet sich gleich massenhaft dieser Tage an Gebäuden und Mauern der Altstadt. „Fick die Kripo“ steht in Schwarz beispielsweise am historisch wertvollen Uenglinger Tor, auf einer Hauswand nahe dem Hildebrand-Gymnasium und an einer Mauer gegenüber dem Landgericht. Insgesamt dürfte es mindestens ein gutes Dutzend dieser Schmähschriftzüge geben. Auch in der Nähe des Tangermünder Tores ist die Parole mit Farbe aufgesprüht worden. Das erste Wort wurde dort inzwischen übermalt.
„Dreckiger als die Polizei erlaubt“ weiterlesen