Kundgebung für Frieden: Beschimpfen, weglaufen oder einmischen?

Große Teile der Überreste der außerparlamentarischen Linken, so auch wir, hatten einen „heißen Herbst“ erwartet. Die Lebenserhaltungskosten erhöhten sich ins Unbezahlbare, die Reallöhne sanken, die Kriegsrhetorik und die Aktienkurse von Rüstungskonzernen lieferten sich ein Rennen um den steilsten Anstieg. Der „heiße Herbst“ blieb aus, die gut gemeinten Demonstrationen waren kaum mehr als Aufmärsche des verbliebenen Aktivist:innen-Bestands, ohne nennenswerte Beteiligung von Menschen, die sich neu oder wieder politisieren. Auch Ansätze von antimilitaristischen Mobilisierungen sozialistischer und kommunistischer Gruppen zogen kaum.

Monate später schreiben Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer ein „Manifest für den Frieden“; über eine halbe Million Menschen unterschreiben, ein paar Zehntausend – Polizei und Presse sprechen von 13 000, Veranstalter von bis zu 50 000, realistisch ist wohl wie stets das arithmetische Mittel aus beiden Zahlen – kommen. Ein Skandal. Den Anwesenden wird das gesamte Arsenal rot-grün-gelb-massenmedialer Diffamierung entgegen geschleudert: Putinversteher, Nazis, hängengebliebene Altlinke, Stalinisten, Russenknechte, moralisch verwahrlost, menschlich gescheitert. „Der Nationalsozialismus alter weißer Männer tarnt sich heute als Sozialnationalismus alter weißer Frauen“, schreibt ein offenbar besonders verwirrter Journalist und erntet knapp 6000 Likes.

Dass eine Demonstration, die sich gegen NATO und Regierung wendet, von der Regierung angegriffen wird – normal. Dass sie von gleichmütig den Slava-Patriotismus ins Land blasenden Massenmedien beschimpft wird – geschenkt.

Aber warum eigentlich wenden sich so viele von denen, die sich „Antifaschisten“, „Linksradikale“ oder „Linke“ nennen, gegen eine Demonstration, die inhaltlich noch vor wenigen Jahren als Ostermarsch der Friedensbewegung durchgegangen wäre? Die Antwort hat zwei Teile. Zum einen gibt es eine „Linke“, der längst das, was sie allen anderen in Sachen Russland vorwirft, mit dem „eigenen“ Imperialismus passiert ist: Man kann dessen Aggressivität gar nicht mehr erkennen, fühlt sich in einer Art unausweichlichen Notwendigkeit an NATO, Baerbock und Waffenexport gebunden, die in einer immer unübersichtlicheren Welt das „kleinere Übel“ darstellen. Man möchte „die Leoparden befreien“ und schäumt vor Wut über diejenigen, die immer noch nicht eingesehen haben, dass in der Ukraine Volk und Regierung eine homogene Volksgemeinschaft bilden, die ums Überleben gegen den neuen Hitler aus Moskau ringt. Die Grünen haben genau diese „linke“ 180-Grad-Wendung schon einmal für militärisches Engagement genutzt, nämlich als es galt, den Hitler vom Balkan durch die antifaschistischen Bombardements der NATO zu entmachten. Der Jugoslawienkrieg wurde zum ersten Bruch mit dem Schwur, dass von „deutschem Boden nie wieder Krieg ausgehen“ solle und die Grünen zur geeignetsten Partei von allen, um genau das zu betreiben, bis heute.

Der zweite Teil hat andere Gründe, und um diesen Teil, nicht um die schon vollends an das Kriegsgetrommel verlorenen, soll es in diesem Artikel gehen. Man will nicht auf Demonstrationen, Kundgebungen, Veranstaltungen gehen, auf denen zu erwarten ist, dass auch Rechte, russische Nationalisten oder Verschwörungstheoretiker teilnehmen.

Alles Nazis?

Bevor man sich entscheidet, ob man als politische Organisation an etwas teilnimmt oder nicht, empfiehlt es sich, die Frage zu stellen, was man da will und wen man erreichen will. Was war das am vergangenen Samstag also für eine Demonstration? Was ist ihr Charakter? Die üblichen Kreise linksliberaler bis antideutscher und anarchistischer Provenienz sowie diejenigen Teile der Linken, die seit langem mit einer transatlantischen Ausrichtung der eigenen Außenpolitik liebäugeln, haben eine simple Antwort: Es war eine rechte Demonstration. Der Schluss geht so: Es waren unbestreitbar Faschisten da, es haben im Vorfeld auch welche dazu aufgerufen, das hat die Leute, die hingegangen sind, nicht vom Hingehen abgehalten, also sind auch sie „rechtsoffen“, womit der Charakter der Demonstration abschließend geklärt wäre. Weitere politische Unterscheidungen braucht es nicht, alle, die das leugnen, sind nun ihrerseits als „rechtsoffen“ oder zumindest „Verharmloser“ der so diagnostizierten „Querfront“ einzustufen und so weiter und so fort, bis als künftige Bündnispartner nur noch das linksliberale Spektrum bleibt, das zwar gegen Azov nichts hat, Erdogan gern die Hand schüttelt, Waffen auch nach Saudi-Arabien verschiebt, aber nie als „Querfront“ zählt, sondern als eben den Sachnotwendigkeiten deutscher Staatsräson unterworfene arme Gutmeinende.

Die Position enthebt jeder Analyse. Man muss sich nicht fragen, was die Interessen der jeweiligen Beteiligten sind, man hat einfach einen Pulk an Schmuddelkindern, mit denen man nicht spielt. Man bleibt lieber unter sich und findet das Fußvolk recht ekelhaft.

Was aber wäre sinnvoller?

Ein Vorschlag: Wir schauen uns die Organisator:innen, die rechten Vereinnahmer und die normalen Teilnehmer:innen mal getrennt an. Sarah Wagenknecht hat nicht einfach dieselbe Position wie Jürgen Elsässer. Sie hat nicht einmal dieselbe Position wie der tatsächliche Querfrontler Dieter Dehm, dem sie kürzlich nach seinem Interview mit Compact attestierte, „nicht mehr alle Taschen im Schrank“ zu haben. Hinsichtlich der Ukraine hat sie die Position der „alten“ Friedensbewegung, gemischt mit einigen Fehleinschätzungen zum Charakter der russischen Regierung.

Die Position Wagenknechts ist aber zugleich keine sozialistische. Das reale Interesse dürfte sein, entlang des Themas „Frieden“ die Gründung einer eigenen Partei voranzutreiben, die in wesentlichen Punkten mit der Programmatik der bestehenden Linkspartei identisch, etwas „populistischer“ und weniger transatlantisch als etwa die Klaus Lederers ist. Ihre Position ist die einer klassischen Sozialdemokratin, gerade auch da, wo sie das Geschick des deutschen Arbeiters mit dem Geschick des deutschen Standorts vermengt und klingt wie jeder SPD-Politiker von vor 30 Jahren. Lenin nannte eine solche Position „sozialchauvinistisch“ und „opportunistisch“ und das bleibt bis heute die korrekte Bezeichnung. „Faschistin“ oder „Querfrontlerin“ ist sie schlichtweg keine.

Die gibt es auch – und auch sie waren auf der Kundgebung vereinzelt zu sehen. Gestalten wie „der Volkslehrer“ oder Jürgen Elsässer machen Politik damit, irgendwo aufzutauchen, medial aufgepumpt und dann herumgereicht zu werden, also wie in aller Welt sollten sie nicht versuchen, ihre 5 Minuten Gesichtsvideo auf einer Kundgebung von ein paar Zehntausend Menschen abzugreifen? Es waren ein paar Dutzend solcher Gestalten, eine kleine Zahl, die eine entschlossene Linke in kürzester Zeit nachhause schicken könnte, die aber in der Berichterstattung vor allem der an „Recherche“ gewohnten linken Medienteams, aber auch der Massenmedien fast die gesamte Aufmerksamkeit genießen.

Zuletzt der größte und wichtigste Part: Das Gros der vielleicht 20 000 Menschen dort waren ältere Linke, Sozialist:innen, Menschen aus der Friedensbewegung, diffus Unzufriedene mit allen möglichen Privatmeinungen. Sicher auch Deutsch-Russen mit nationalistischen Überzeugungen, ein paar mit Verschwörungstheorien im Kopf und dergleichen. Aber vor allem: Leute, die unorganisiert sind, und die zwei Positionen eint: Der Wunsch nach einem Ende des Kriegs und eine gehörige Portion Ablehnung gegen die deutsche Regierung, die NATO und die USA.

Keine Alternative zur Einmischung

Ja und was macht man jetzt? Sich im Reptilienkostüm daneben stellen und mit infantilen Beschimpfungen alle über einen Kamm scheren – oder deutlich verbreiteter, dasselbe aus dem Homeoffice via Social Media zu betreiben, mag irgendeine persönliche Befriedigung schwer nachvollziehbarer Art bieten, eine politische Strategie ist es nicht.

Es könnte sich bei der Kundgebung um den Beginn einer Massenbewegung gegen den Krieg handeln. Umfragen – wie immer mit Vorsicht zu genießen – zeigen, dass die Kriegsbegeisterung kippt, eine halbe Million Unterschriften und ein paar Zehntausend real Demonstrierende sind nicht nichts. Massenbewegungen aber sind häufig bis immer heterogen, das dürfte die deutsche Linke vielleicht vergessen haben, weil sie sie nur aus dem Ausland kennt und dann ordentlich Projektionen über die Realität legt.

Der Gezi-Aufstand in der Türkei – in seiner Gesamtstoßrichtung sicher und zweifellos „links“ und „progressiv“ – bestand zu einem nicht kleinen Teil aus Nationalisten, die ihrerseits genug von Erdogan hatten. Haben die linken und kurdischen Kräfte deshalb gesagt, wir gehen nachhause? Nein, es war ja ihr Aufstand. Bei den Gelbwestenprotesten in Frankreich mussten Antifaschisten den Konsens gegen die faschistische Rechte mit Fäusten durchsetzen, auch in den Krisenprotesten in Griechenland gab es Auseinandersetzungen mit Nationalisten. Generell wird man vielleicht sagen können: Je unorganisierter die progressiven Kräfte, desto diffuser werden Massenproteste ihren Ausdruck finden, weil wenn Menschen ein Bedürfnis haben, auf die Straße zu gehen, werden sie nicht warten, bis die Linke ihren Kram geregelt hat. Und wo sollten die progressiven Kräfte unorganisierter sein als hierzulande?

Das Reinheitsgebot, nur an politischen Bewegungen teilzunehmen, die schon von vornherein dem eigenen Gusto entsprechen, trifft in Deutschland auf die Unfähigkeit, solche zu organisieren. Hätte man, wie etwa in Griechenland oder Portugal, eine viele Zehntausend Mitglieder umfassende Kommunistische Partei, die sich weder auf die Seite Putins, noch die der NATO schlägt, könnte man auf Massendemos gehen, bei denen man sich nicht sorgen muss, dass Dieter Dehm einem die Trikolore auf die Stirn klebt. Haben wir aber nicht. Und werden wir nie haben, wenn wir nicht lernen, dass es keine Alternative zur Einmischung gibt.

Gegen die Faulheit

Weite Teile der deutschen Linken hätten gerne eine andere Bevölkerung. Diese gefällt ihnen nicht, man hält sie für nicht geeignet. Man schaut auf die Leute und ihre Überzeugungen, die man akademisch vermessen und für verkürzt bis reaktionär befunden hat, herab. Man hat sich eine Reihe Schutzmechanismen zurecht gelegt, um sich am besten mit gar nichts mehr beschäftigen zu müssen, was Unwohlsein auslösen könnte. Jede kommunistische und anarchistische Bewegung der Geschichte versuchte, genau die zu agitieren, die eben (noch) nicht derselben Meinung waren, wie man selber. Niemand wäre in der KPD auf die Idee gekommen, wenn man einem nationalistisch verblendeten Arbeiter das eigene Programm erklärt, begebe man sich in eine Art „Querfront“. Niemand in der kurdischen Bewegung würde bis heute auf die Idee kommen, dass es eine Art Verbrechen wäre, genau die vom IS, dem türkischen Staat oder wem auch immer verblendeten Nachbarn durch mühevolle Debatten auf die eigene Seite zu ziehen.

Eine „Querfront“ fängt da an, wo man entweder die eigenen Inhalte preisgibt, um sich „in der Mitte“ mit dem Gegner zu treffen, oder wo man organisatorische Bündnisse mit den Rechten eingeht. Nichts davon muss man tun, um an einer Kundgebung für Frieden teilzunehmen und dem Ruf nach Brot, Frieden und Sozialismus Gehör zu verschaffen. Nur so, nicht durch den Gleichklang mit den bürgerlichen Diffamierern, kann man Menschen überzeugen. Alles andere ist schlichtweg ein Davonlaufen, das als moralische Reinheit vermarktet wird. Es ist Faulheit und da wo es sich gegen diejenigen richtet, die sich diese Arbeit nicht ersparen, ist es eine direkte Hilfeleistung für die Faschisten.

Peter Schaber (LOWERCLASS-MAG)