Bosnien, Lipa: In der Nähe der bosnischkroatischen
Grenze, an der seit Jahren Schutzsuchenden immer
wieder das Recht auf Asyl verweigert wird und illega
le Pushbacks stattfinden, liegt das Camp Lipa. Knapp
eintausend Menschen harren dort seit Wochen bei
klirrender Kälte ohne fließend Wasser, Heizung und
Strom aus. Nachdem das Lager Ende 2020 erst ge
räumt wurde und dann abgebrannt war, wurde eine
Umsiedlung in eine andere dürftige Notunterkunft
durch die zuständige Stadt Bihac verhindert.
42 Städte, Gemeinden und Kommunen haben allein
in Niedersachsen erklärt, dass sie Platz haben, die
Menschen aufzunehmen. Die Bundesregierung ver
weigert das und will sich stattdessen für eine „Ver
besserung der Situation vor Ort“ einsetzen.
Wir erinnern uns: Im Frühjahr 2020 war die Lage im
griechischen Camp Moria ähnlich unaushaltbar. Über
20 000 Menschen lebten auf engstem Raum, die
grundlegende Versorgung war schlecht. Die hygieni
sche Situation war schon ohne eine Pandemie unzu
mutbar. Auch hier war die Forderung klar: Evakuiert
das Lager, es gibt Platz, Menschen unterzubringen.
Erst nachdem auch in Moria im Herbst ein Brand das
Camp größtenteils zerstörte, willigte die Bundesregie
rung ein, gerade mal 150 minderjährige Geflüchtete
aufzunehmen. In Lüchow gab es einen mehrtägigen
Protest und die Forderung an den Landrat sich beim
Innenminister für die Aufnahme von Geflüchteten
nach LüchowDannenberg einzusetzen – dies ist
noch immer dringlich und wir wollen unsere Forde
rung erneuern. Nicht sterben lassen, sondern aktiv
und menschlich handeln. Zum Weihnachten melde
ten sich die Geflüchteten aus dem neuen Camp Mo
ria 2.0 zur Wort und beschrieben, dass sie in Angst
und Not leben und Spendengelder offensichtlich ver
sickern. Alle Regierungen in Europa wissen um das
Problem und tun nichts!
Es ist zynisch, innerhalb der EU von Solidarität und
Zusammenhalt in der CoronaKrise zu sprechen,
während an den europäischen Außengrenzen syste
matisch Menschenrechte missachtet und Leute unter
elenden Bedingungen in Notunterkünften festgehal
ten werden.
Doch wir müssen gar nicht weit schauen, um zu se
hen, wie einfach das Recht auf Unversehrtheit aus
gesetzt wird, wenn mensch nicht den richtigen Pass
hat:
In Salzwedel hat das Ordnungsamt in der letzten Wo
che positiv getestete Bewohner*innen einer Unter
kunft in Quarantäne gesteckt – zusammen mit
Kontaktpersonen, die sich bis dato nicht nachweislich
angesteckt hatten. Eine ältere Person aus der Unter
kunft musste ins Krankenhaus gebraucht werden. Auf
die völlig unzureichenden Möglichkeiten, sich in den
Unterkünften vor Infektionen zu schützen, wurde von
lokalen Initiativen seit Monaten hingewiesen. Trotz
dem leben die Menschen noch immer in Mehrbett
zimmern mit gemeinsamer Küchen und Badnutzung,
obwohl Hotels, Pensionen und Wohnungen leerste
hen.
Lasst uns trotz und gerade wegen Corona öffentlich
gegen die menschenunwürdigen Zustände hier und
überall und gegen die europäische Abschottungspoli
tik protestieren.
Wir fordern eine dezentrale Unterbringung und Infek
tionsschutz für alle.
Wir haben Platz, holt die Menschen da raus!
Aufgrund der Pandemielage rufen wir dazu auf, am 23. Januar ab 11 Uhr
alleine oder zu
zweit kleine Mahnwachen abzuhalten.
Symbolisch können einzelne Zelte aufgebaut werden – vor Supermärkten und
Geschäften in Lüchow,
Salzwedel, Dannenberg, Hitzacker …
Wir werden unter zufluchtwendland.de die AudioBeiträge zum
Herunterladen zur Verfügung stellen,
sodass ihr sie mit eigenen Abspielgeräten laufen lassen könnt.
Zeigt euren Protest auch schon im Vorfeld mit Transparenten oder
Plakaten in der Öffentlichkeit!
http://zufluchtwendland.de/wp-content/uploads/2021/01/Flyer2301.pdf