28.08. Abfahrt | Gasthof Meuchefitz 5.00 h |
Ab dem frühen Morgen und Vormittag des 28. August werden wir gemeinsam mit vielen Menschen die Rüstungsindustrie in Kassel blockieren. Wenn wir zusammen die Kriegsmaschinerie unterbrechen, bedeutet das für uns verantwortungsvoll zu handeln: als Teil der globalen widerständigen Vielfalt, die das skrupellose System der Unterdrückung & Zerstörung nicht akzeptiert, als Teil eines Kampfes, der sich über die Jahrzehnte und durch die Regionen der Welt zieht und als Teil einer Utopie, einer Alternative zur kapitalistischen Moderne.
Eine Einladung, das Richtige zu tun
Auch wenn Ohnmacht, Angst und Individualisierung für viele
Menschen, uns eingeschlossen, wesentlicher Teil der Corona-Erfahrung war
und vielleicht auch noch ist, steht für uns fest: Wir wollen nicht
zurück zum Normalzustand, denn er ist das Problem – geprägt von
Nationalismus, Unterdrückung und Kriegen. Wir wissen, dass die Kriege
auch hier beginnen, hier in Kassel in den Produktionshallen von
Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann (KMW). Wir blockieren diese
Konzerne, weil wir den Krieg angreifen, den Nachschub kappen und die
Kriegsmaschine lahmlegen wollen. In den letzten Jahren gab es einige
Blockadeaktionen in Kassel. An diese und viele weitere Aktionen gegen
Krieg und Militär wollen wir Ende August anknüpfen.
Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann
Rheinmetall ist der größte deutsche Rüstungskonzern. Er liefert
Waffen und Munition an Konfliktparteien und in Kriegsgebiete. Er umgeht
bewusst die wenigen und unzureichenden Exportbeschränkungen des
deutschen Staates durch seine Strategie der Internationalisierung seiner
Produktionsstandorte. KMW verfolgt eine ähnliche Strategie. Die Panzer
und Waffensysteme des Konzerns sind in Konflikten weltweit im Einsatz,
dabei macht KMW auch vor Lieferungen an Staaten, die im Jemen Krieg
führen, keinen Halt. Gemeinsam mit Rheinmetall betreibt der Konzern ein
Joint-Venture zur Entwicklung des Kampfpanzers PUMA. Außerdem
bekräftigte die Rheinmetall Group mehrfach Interesse an der Übernahme
von KMW. Beide Konzerne haben Deutschland in beiden Weltkriegen
aufgerüstet und eine Geschichte der Zwangsarbeit während der Zeit des
Nationalsozialismus. Das Treiben der Konzerne KMW und Rheinmetall läßt
uns den klaren Schluss ziehen, dass Antifaschismus und die Parole „Nie
wieder Krieg“ aufs engste miteinander verbunden sind.
Alle zusammen gegen den Faschismus
Antifaschismus ist heute wieder notwendiger denn je: Während
sich in Deutschland rechte Netzwerke bilden, insbesondere in der
Bundeswehr und anderen Unsicherheitsinstitutionen, der Diskurs immer
weiter nach rechts rückt und Forderungen der menschenverachtenden AfD
nach einem Schießbefehl an Europas Außengrenzen mittlerweile bittere
Realität sind, greift das türkische Regime unsere kurdischen
Freund*innen an. Zwei völkerrechtswidrige Angriffskriege in
Nordostsyrien und im Nordirak und das Befeuern des Krieges in Libyen
durch Verstöße gegen das UN-Waffenembargo machen die Türkei zu einem
gefährlichen, expansionistischen Staat, der auch auf seinem eigenen
Staatsgebiet die linke Opposition ins Gefängnis wirft und die
Pressefreiheit entsorgt. Der türkische Militärapparat wird auch durch
deutsche Rüstungsexporte unterstützt und profitiert ganz aktuell und im
Speziellen von Rheinmetall-Munitionslieferungen aus Südafrika.
#HealthcareNotWarfare
Dabei hat uns die Pandemie auf nachdrückliche Weise vor Augen
geführt, was relevant und notwendig ist. Wir wollen den sofortigen
Produktionsstopp der Rüstungsindustrie. Wir brauchen mehr Geld, mehr
Ressourcen, mehr Aufmerksamkeit für das, was wirklich relevant ist: eine
gute Gesundheitsversorgung für alle. Wir brauchen Krankenwagen statt
Panzer, gute Ausstattung der Krankenhäuser und gute Löhne im
Pflegebereich statt Bomben.
Obwohl es hierzulande so scheint, als wäre das schlimmste überstanden (was keinesfalls sicher ist), erreicht die Anzahl der weltweiten Neuinfektionen immer neue Rekordzahlen. Die Pandemie bedroht die Menschen auf der Flucht und in Kriegsgebieten zusätzlich und auf besondere Weise. Der Mangel an medizinischen Materialien, Gerät und Personal, die schwierigen bis katastrophalen hygienischen Bedingungen, das Zusammenleben auf engstem Raum und die in vielen Fällen ohnehin angeschlagene gesundheitliche Konstitution der Menschen sind eine Zeitbombe. Das gilt für die Geflüchtetenlager auf den griechischen Inseln, aber es gilt genauso für diejenigen, die in den Kriegsgebieten und Lagern in Nordostsyrien ausharren müssen.
Grenzen auf für Menschen statt für Waffen
Die Geflüchtetencamps auf den griechischen Inseln müssen sofort
evakuiert werden. Die faktische Unterstützung von faschistischen und
kriegführenden Staaten durch schmutzige Deals wie den zwischen EU und
Türkei, der die Abwehr von flüchtenden Menschen zum Ziel hat, muss
sofort gestoppt werden. Generell muss das hochgerüstete EU-Grenzregime,
das unter anderem mit deutscher Technik und Rüstung die Festung Europa
umsetzt, bekämpft und abgeschafft werden. Wir wollen sichere Fluchtwege
und fordern Staaten wie die BRD auf, Verantwortung für die direkten
Folgen ihrer Kriegs- und Rüstungspolitik – nämlich Vertreibung und
Flucht – zu übernehmen.
Vom Ende der Kriege
Dies ist der Anfang vom Ende. Wir wollen das Ende des globalen
Rüstungswettlaufs und wissen zugleich, dass dies nur der erste Schritt
ist, um das Ende des kapitalistisch-patriarchalen Normalzustands zu
besiegeln. Doch der Kampf gegen den Krieg ist immer auch ein Kampf gegen
den Kapitalismus, gegen das Patriarchat und gegen Rassismus. Im
Militarismus entsteht keine Emanzipation, aber im Kampf dagegen kommen
wir dem Ziel der befreiten Gesellschaft näher!
Gemeinsam blockieren wir die Rüstungsindustrie. Grenzenlose Solidarität gegen Krieg und Militarisierung
Weitere Informationen, Uhrzeit und Treffpunkt werden zeitnah veröffentlicht auf der Webseite: rheinmetallentwaffnen.noblogs.org