Genau drei Jahre nach den Protesten gegen den G20-Gipfel gerät die Repressionsmaschinerie gegen Gipfelgegner*innen richtig ins Rollen. Die Woche begann mit einem Urteil und schon am kommenden Freitag soll das Urteil im Elbchausseeprozess gefällt werden. Unser Kolumnist Kristian Stemmler fasst
WeiterlesenKategorie: Quelle
[Komitee] 25 Jahre auf der Flucht
Seit einem Viertel Jahrhundert mittlerweile verfolgt uns die deutsche Justiz für einen Anschlag auf die Bausstelle des Abschiebegefängnisses Grünau am 11. April 1995. Ein Anschlag, der nie ausgeführt wurde. Mit abenteuerlichen juristischen Konstruktionen hat die BAW dafür gesorgt, dass sie
Weiterlesen[G20] Prozesserklärung von Loic
Sehr geehrtes Gericht, Endlich nähern wir uns dem Ende dieses Verfahrens, das im Dezember 2018 begonnen hat. Ich habe nicht gewusst, dass ein Prozess so lange dauern kann. Ich wurde einige Tage nach meinen 23. Geburtstag im August 2018 verhaftet,
WeiterlesenDebatte über Racial Profiling „Verpöntes Merkmal“
Ethnische Diskriminierungen verbietet das Grundgesetz. Warum sind Fälle von Racial Profiling im Polizeialltag dennoch so schwer zu bewerten? Und worum geht es genau? Nicht erst seit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die geplante Studie zum sogenannten Racial Profiling abgesagt hat, ist
WeiterlesenG20-Massenprozesse: 86 Anklagen – Aktuelles zu den „Rondenbarg“- Verfahren
Die Repression gegen G20-Gegner*innen nimmt kein Ende – ein politisches Großverfahren gegen mindestens 86 linke Aktivist*innen, angeklagt durch die Staatsanwaltschaft Hamburg, steht an. Hintergrund ist die Zerschlagung eines Demonstrationszuges am 06. Juli 2017 auf der Straße „Rondenbarg“ in Hamburg durch
Weiterlesen„Für die unteren Klassen ist die Krise längst da“
Brasilien hat sich in den letzten Wochen zum globalen Hot-Spot der Corona-Pandemie entwickelt: Über 1,5 Millionen Infizierte und 50.000 Tote, nur die USA verzeichnen mehr Fälle. Die Parallelen zu den USA fallen nicht nur anhand der Zahlen auf, sondern auch
WeiterlesenAutonome in Bewegung
A.G. Grauwacke Autonome in Bewegung Aus den ersten 23 Jahren Zum Buch Autonome Politik vom Beginn in den 1980er-Jahren bis in die Gegenwart ist der Gegenstand dieses mit zahlreichen Fotos bebilderten Buches, das selbst eine bewegte Geschichte hat. Das Autorenkollektiv
WeiterlesenEin Ausbruch von Covid-19 in einem Göttinger Hochhaus führt zu rassistischer Diskriminierung der Bewohner | Atemnot im Bunker
In einem Wohnkomplex in Göttingen haben sich mehr als 120 Bewohnerinnen und Bewohner mit Sars-CoV-2 infiziert. Der behördliche und mediale Umgang damit offenbart rassistische Diskriminierung und das hohe Krankheitsrisiko von Menschen in prekären Verhältnissen. Von Michael Trammer Die Stimmung war
WeiterlesenAuf den Spuren des Klimawandels
Auf den Spuren des Klimawandels führt eine Fahrradtour am Samstag den 4. Juli in Lüchow und Umgebung über einige Stationen rund um die industrielle Ernährungswirtschaft bis nach Güstritz. Start: Lüchow Marktplatz 10:00 Uhr Die industrielle Agrar- und Ernährungswirtschaft hinterlässt Spuren,
WeiterlesenWenn ein Taz-Kommentar zur Staatsaffäre wird
Eben noch schien die Taz sich über eine satirische Kolumne zu zerstreiten. Dann drohte Innenminister Seehofer mit Strafanzeige gegen die Autorin und die alten Reflexe aus Sponti-Zeiten funktionieren noch Da hat die Taz-Redaktion noch mal Glück gehabt. Nachdem Bundesinnenminister Seehofer
WeiterlesenAll cops are berufsunfähig
Falls die Polizei abgeschafft wird, der Kapitalismus aber nicht: Was passiert dann mit all den Menschen, die heute bei der Polizei sind? Von ihrer formalen Auflösung in Minneapolis bis hin zur angekündigten Reform in New York: Die Polizei gerät nach
WeiterlesenDie Wahrheit wird uns nicht davonlaufen!
an (Johannes) Pietsch (Solingen, Schützenstr. 60) war 10 Jahre lang V-Mann des Verfassungsschutz NRW in der linken Szene in Wuppertal und Solingen Wir möchten unsere Genoss*innen und Mitstreiter*innen der neunziger Jahre, die in Hoyerswerda, Mölln, Rostock und Solingen und vor
WeiterlesenDemo: Black Lives Matter
Rassistische Polizeigewalt kennt kein Pardon! Nach dem brutalen Mord an George Floyd durch Polizisten begann der Aufstand gegen rassistische Polizeigewalt in Nordamerika. Inzwischen ist das Verlangen nach einem Ende der rassistischen Polizeigewalt, einem Ende des Rassismus und der Polizei(gewalt), zu
Weiterlesen[DAN] Hermann-Löns-Straße in Oury-Jalloh-Straße umbenannt
Protest gegen rassistische Polizeigewalt Samstag, 10:30 Uhr, Lüchow Wir haben in der Nacht zum Freitag anlässlich des globalen Widerstands gegen rassistische Polizeigewalt die Lüchower Hermann-Löns-Straße in Oury-Jalloh-Straße umbenannt und fordern von der Gemeinde, diese Umbenennung auch offiziell vorzunehmen. Hermann Löns
WeiterlesenPOLIZEIGEWALT GEGEN FRAUEN UND KINDER IN BRANDENBURGER LAGER
Presseerklärung von >International Women Space< Im Schatten von Corona Am 1. Juni schickte uns eine Frau, die in einem Lager* in Brandenburg lebt, ein verstörendes Video, das einen unverhältnismäßig gewalttätigen Polizeieinsatz in dem Lager zeigt: Auf einem schmalen Korridor drücken
Weiterlesen