80 Demonstranten stoppen Ausweisung

Ein Mann aus Burkina Faso, der derzeit in einer Flüchtlingsunterkunft in Salzwedel lebt, sollte am Sonntag nach Italien abgeschoben werden.

Salzwedel (vs) l Kreisdezernent Hans Thiele musste am Sonntagabend gegen 21.50 Uhr eine geplante Rückführung nach Italien absagen. Rund 80 Demonstranten versammelten sich ab 19 Uhr vor der Flüchtlingsunterkunft an der Schillerstraße in Salzwedel, um die Ausreise eines Mannes aus Burkina Faso zu verhindern. Die Polizei gab die Teilnehmerzahl mit 50 Personen an.

Zunächst befanden sich die Menschen vor dem Tor und dem Gelände der Unterkunft. Als dann die Polizei eintraf, bewegten sich die Demon- stranten direkt vor die beiden Eingänge zu dem Haus. Dann begann eine Zeit des Wartens, bis um kurz vor 22 Uhr die Nachricht kam, dass der junge Mann an dem Abend nicht mehr abgeschoben werde.

Zuvor habe es laut Uta Müller, die stellvertretend für die Initiative mit der Volksstimme sprach, die Information von der Polizei gegeben, dass keine Abschiebung geplant sei. Dagegen sprechen aber die Aussagen Hans Thieles. Außerdem machte Müller deutlich, dass der Mann aus Burkina Faso in der Unterkunft war. Das bestätigten Bewohner der Unterkunft und zwei Teilnehmer der Demonstration. Dem entgegnet Kreissprecherin Amanda Hasenfusz: „Dezernatsleiter Hans Thiele hat die Rückführungsmaßnahme um 21.50 Uhr abgesagt, da dem Landkreis Erkenntnisse vorlagen, dass sich die besagte Person nicht mehr in der Gemeinschaftsunterkunft aufgehalten hat.“

Mann stellte ersten Asylantrag in Italien

Wie es für den Mann aus Burkina Faso weitergeht, konnte der Altmarkkreis gestern nicht sagen, da die Behörde lediglich Anweisungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) umsetze, erläutert Amanda Hasenfusz. Da der Mann aus Burkina Faso bereits in Italien einen Asylantrag gestellt hat, müsste er laut des Dublin-Abkommens nach Italien zurückgeführt werden.

Verantwortlich für die spontane Demonstration vor der Unterkunft an der Schillerstraße, in der derzeit 82 Männer leben, war eine private Initiative aus der Altmark und dem Wendland, die sich für Flüchtlinge und gegen Abschiebungen einsetzt. Zu dieser Gruppe gehören nach eigenen Angaben derzeit mehr als 200 Menschen, die sich aktiv für von Abschiebung bedrohte Flüchtlinge einsetzen.

Am Montag versammelten sich noch einmal 20 bis 25 Leute am Landratsamt in Salzwedel zu einer Mahnwache. Die Gruppe forderte einen generellen Abschiebestopp. Sowohl die Polizei, als auch die Demonstranten sprachen von einem friedlichen Ablauf der Aktion. Diese Form des Protestes stellte in Salzwedel eine Premiere dar.

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