Bilanz der Arbeitsstelle Rechtsextremismus für 2015

Für das Jahr 2015 konstatiert die Arbeitsstelle Rechtsextremismus bei Miteinander e.V. einen Höchststand bei rassistischen und neonazistischen Demonstrationen. Mindestens 184 solcher Aufmärsche fanden 2015 in Sachsen-Anhalt statt. 2014 waren es lediglich 10. Das entspricht einer Steigerung von 1.884 Prozent. Ebenso stark stieg 2015 die Zahl der Kundgebungen von 7 auf 104. „Wir beobachten, dass beim Thema Flüchtlinge die Grenzen zwischen organisierten Neonazis und rassistisch motivierten Demonstranten gefallen sind.“, sagte Torsten Hahnel, Mitarbeiter der Arbeitsstelle Rechtsextremismus am Dienstag in Magdeburg. „Die gesellschaftliche Polarisierung in der Debatte über Flucht und Asyl wird von Neonazis als Legitimationsplattform genutzt, und zugleich vorangetrieben.“

Vor allem über soziale Medien verbreiten Neonazis und andere rechte Akteur*innen aus Sachsen-Anhalt Gerüchte und Lügen über Flüchtlinge mit dem Ziel, rassistische Vorurteile zu mobilisieren. In geschlossenen und offenen Internetforen erreichen ihre Hate-Postings hohe Klickzahlen und lösen immer wieder auch eine reale Aktionsdynamik aus. So hatten sich in Magdeburg neonazistische Hooligans via Facebook zu einer Jagd auf syrische Asylbewerber*innen vorbereitet. „Soziale Medien sind für die rechte Szene zum zentralen Agitationsmittel geworden.“, ergänzte David Begrich, Mitarbeiter der Arbeitsstelle Rechtsextremismus.

Erstmalig nahm die Arbeitsstelle Rechtsextremismus eine getrennte zusätzliche Zählung für Aktivitäten vor, die sich gegen die Unterbringung von Flüchtlingen richteten. Diese Aktivitäten reichten von Propagandadelikten bis hin zu Brandanschlägen. Hier registrierte Miteinander e.V. 332 Ereignisse. Nur ein Teil davon fand in traditionellen Formaten politischer Betätigung wie Kundgebungen und Versammlungen statt.

Die für 2015 konstatierte Entwicklung rassistischer Mobilisierungen setzt sich auch in diesem Jahr fort.