16.11.2023, Manöver Nö
Noch viel zu wenig Lärm
Blockade, Kleingruppen-Aktionen gegen Nato-Manöver im Wendland.
Antimilitarist*inen ziehen kritische Bilanz
Vielfältige Aktionen kamen dem angekündigten NATO-Manöver im Wendland in die Quere. Seit Samstag, den 11.11.2023 waren Aktivist*innen unterwegs, um mögliche Truppenbewegungen und Infrastruktur des niederländischen Militärs aufzuspüren. Transparente an Brücken und Unterführungen machten Positionen gegen Militär, Krieg und Aufrüstung sichtbar.
Tagelang sah es so aus, als würde sich das Manöver nur auf Schießübungen auf den Truppenübungsplätzen Bergen und Münster Süd beschränken. Gestern / am Mittwoch wurde deutlich, dass die Hinweise auf eine freilaufende Übung im Wendland durchaus ernst zu nehmen waren.
Gestützt auf die veröffentlichte Planung einer sogenannten FTX-Übung versuchte ein Konvoi von Aktivist*innen, die Niederländischen Streitkräfte rund um den Elbe-Seiten-Kanal ausfindig zu machen. Auf aufgeweichten Wegen waren deutlich frische Spuren der geländegängigen Fahrzeuge zu finden, die ganz offensichtlich gerade weiter vorgerückt waren.
Auf der B 493 bei Zarenthin kam es am Nachmittag zu einer erfolgreichen Blockade von Militär-LKW. Bewohner*innen der Freien Republik Wendland stoppten mit ihren Fahrzeugen zwei Schwerlastfahrzeuge. Für einen längeren Zeitraum musste die komplette Bundesstraße gesperrt werden. Aufgelöst wurde die spontan angemeldete Demonstration durch einen überzogenen Polizeieinsatz. Militärpolizei, zivile Fahnder und eine Einheit der 2. Bereitschaftspolizeihundertschaft aus Hannover bahnten den Lastern den Weg und hinderten die Demonstrierenden am Weggehen. Als weitere Kriegsgegner*innen zur Unterstützung der Blockierer*innen dazu kommen wollten, wurden sie durch Polizeikräfte daran gehindert.
Im weiteren Verlauf des Aktionstages wurde ein großer Pulk leichter und schwerer Fahrzeuge beim Funkturm Prepow in der Nähe des Hohen Mechtin von Aktivist*innen aufgespürt. Über einen Aktionsticker wurden weitere Antimilitarist*innen mobilisiert, zum Pampower Berg zwischen Middefeitz und Prepow zu fahren. Dort stießen sie schon auf Polizeikräfte. So wurde eine spontane Kundgebung angemeldet und das Militärlager zwei Stunden mit lauter Musik beschallt. Polizei und Feldjäger*innen ließen die Demonstrierenden nur auf ca. 300m heran.
Heute bereits in den frühesten Morgenstunden waren Aktivist*innen zum Aufspüren und Behindern unterwegs. Scheinbar hatte das Militär das Wendland frühzeitig verlassen.
Deutliche Kritik üben die Aktivist*innen an den verschiedenen Stellen, die eigentlich für Transparenz sorgen müssten: die Mitteilung des Ordnungsamts war für militärisch nicht Vorgebildete nicht zu verstehen; der Pressesprecher des Landkreises fertigte besorgte Fragen damit ab, Informationen könne mensch googeln. Die Niderländische Armee antwortete überhaupt nicht; die Bundeswehr gab falsche Auskünfte. Auf der Grundlage unzureichender Recherche titelte die Elbe-Jeetzel-Zeitung „Viel Lärm um Nichts“ und trug damit zu Irritationen bei. Inzwischen kritisiert ein EJZ-Redakteur selbst die völlig mangelhafte Informationslage. „Wenn die überall nur mauern, verfolgen die einen Zweck: die Öffentlichkeit soll davon abgehalten werden, zu wichtigen gesellschaftlichen Fragen Stellung zu beziehen. Das geht gar nicht !“ sagt Rosa Panza, eine Sprecherin von MaNöverNö.
„Manöver wie diese sind nur die Spitze des Eisbergs“, betont sie. „Mit der propagierten Zeitenwende hat die Militarisierung der Gesellschaft ein atemberaubendes Tempo angenommen. Wir sollen kriegstüchtig– und fähig gemacht werden – bis hinein in die Köpfe. Selbst das Denken soll auf Kampf getrimmt werden. Krieg und Militäreinsätze werden als alternativlos dargestellt. Es ist an der Zeit, sich hör- und spürbar gegen die wachsende Militarisierung zu stellen. Abrüstung bleibt Handarbeit.“
Die Aktivist*innen halten daran fest: „Es gibt noch viel zu wenig Lärm angesichts der weltweiten Kriege und Aufrüstung.“
