Demo gegen Rassismus und für eine solidarische Gesellschaft

Salzwedel zeigt sich weltoffen
Ein Zeichen gegen rechte Gewalt setzten am Sonnabend rund 450 Teilnehmer einer Demonstration in der Salzwedeler Innenstadt.

Salzwedel l Lautstark aber friedlich und weltoffen zeigten rund 450 Menschen am Sonnabend Flagge gegen rechte Gewalt. Ab 10 Uhr füllte sich der Rathausturmplatz zusehends. Bevor der Zug über breite Straße, Bahnhofstraße, Karl-Marx-Straße, Schäferstegel, Burgstraße bis hin zum Nicolaiplatz begann, gab es einige Grußworte von Organisatoren und Gästen, unter anderem von Schülern der Jeetzeschule und der Freien Schule Altmark sowie verschiedener Bürgerinitiativen vor allem aus dem Wendland. Auch mehrere Flüchtlinge kamen in ihrer jeweiligen Landessprache zu Wort. „Demo gegen Rassismus und für eine solidarische Gesellschaft“ weiterlesen

Kritik an Empfehlungen der Endlagerkommission

Ende Februar stellte die Endlagerkommission erste Ergebnisse ihrer zweijährigen Arbeit öffentlich zur Diskussion. Am Samstag stellten sich die SPD-Bundesabgeordnete Hiltrud Lotze und Kommissionsmitglied Matthias Miersch (SPD) in Lüchow einer öffentlichen Debatte. “Wir sehen mit wachsender Sorge, dass aus den Fehlern der Vergangenheit nicht gelernt wurde,” kommentierte die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) die Veranstaltung. “Ein politisch verbrannter und geologisch äußerst fragwürdiger Standort wie der Salzstock Gorleben wird voraussichtlich nicht aufgegeben.” „Kritik an Empfehlungen der Endlagerkommission“ weiterlesen

[SAW] Plakate mit Neonazis aufgetaucht

Am Mittwoch, den 17.03.2016 sind in der Salzwedler Innenstadt Plakate mit 12 Neonazis aufgetaucht [1]. 2 der Neonazis kommen aus Gardelegen und haben starke Kontakte nach Salzwedel.

Nachdem fast alle der Neonazis auf dem Plakat Anzeige erstattet haben, zögerte die Polizei nicht die Plakate mit den Gesichtern eigenhändig aus der Stadt zu entfernen. Nun kleben nur noch die Plakate mit dem Texten, warum, wieso, weshalb diese Neonazis dort aufgelistet sind. „[SAW] Plakate mit Neonazis aufgetaucht“ weiterlesen

Volksverhetzung: Haftstrafe für AfD-Mitglied

Für einen Gewaltaufruf bei Facebook verurteilt das Amtsgericht Gardelegen René A. zu sechs Monaten auf Bewährung.

Gardelegen l Was für eine Woche für André Poggenburg: Am Sonntag zieht er mit seiner Partei triumphal in den Landtag ein – am Freitag steht er vor dem Amtsgericht Gardelegen, als Zeuge vorgeladen im Prozess gegen einen Parteifreund. Es geht um Volksverhetzung. Im zerknitterten braunen Anzug kommt Poggenburg eine Viertelstunde zu spät, „der Stau“, sagt er, dadurch erspart er sich aber auch die Begrüßung des Angeklagten, seines Parteifreunds René A. „Volksverhetzung: Haftstrafe für AfD-Mitglied“ weiterlesen

Hakenkreuz auf Gedenkstein geschmiert

Ein 23-jähriger Stendaler steht vor Gericht. Er soll Hakenkreuze auf den Robert-Dittmann-Gedenkstein geschmiert haben.

Stendal l Vor der Berufungskammer des Landgerichtes geht es derzeit um das Beschmieren des Robert-Dittmann-Gedenksteines auf dem Stendaler Friedhof mit roten Hakenkreuzen und anderen NS-Symbolen am 21. August 2014. Angeklagt ist ein 23-jähriger Stendaler, der schon mehrfach mit der Justiz Bekanntschaft gemacht hat. Das Amtsgericht hatte ihn für schuldig befunden und am 4. Mai vorigen Jahres wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Sachbeschädigung zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu je elf Euro (550 Euro) verurteilt. Vorläufig eingestellt hatte das Amtsgericht ein weiteres Verfahren, wonach der Angeklagte wohl in der selben Nacht 25 Zentimeter große rote Hakenkreuze auf den Gehweg in der Hans-Schomburgk-Straße gesprüht haben soll. „Hakenkreuz auf Gedenkstein geschmiert“ weiterlesen

BI empört über Müller-Zitat

bp Dannenberg. Während de Fukuhima-Mahnwache am Montagabend auf dem Dannenberger Marktplatz haben sich Anhänger der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) über einen Ausspruch des Vorsitzenden der Endlagerkommission, Michael Müller, empört. Er habe in einem Fernsehinterview den hiesigen Gorleben-Gegnern unterstellt, “ihre Kritik am Standortauswahlgesetz und an der Arbeit der Kommission beruhe darauf, dass sie einen großen Teil ihres Lebensinhalts verlören, wenn sich Gorleben als Endlagerstandort erledigen würde”, gibt die BI Müller wider. “Das ist unverschämt”, findet BI-Sprecher Wolfgang Ehmke. Müller diskreditiere damit die “Wachsamkeit der Menschen im Wendland, die solange geboten ist, wie Gorleben im Topf möglicher Endlagerstandorte bleibt”.

gefunden in: EJZ 16.03.2016

Fukushima Jahrestag

Gegen das Vergessen

Seit fünf Jahren erinnern Atomkraft-Gegner in Dannenberg an die Fukushima-Kathastrohe

rg Dannenberg. Über das Reaktor-Unglück im japanischen Fukushima it alles gesagt. Fünf Jahre ist es her, der GAU, der größte anzunehmende Unfall, der Teile Japans verstrahlte – aber auch den Atomausstieg in Deutschland beschleunigte. Seit dem Unglück treffen sich in Dannenberg jeden Montag Menschen zur Fukushima-Mahnwache, um vor den Risiken der Atomkraft zu warnen. Mehr als 100 waren es gstern Abend auf dem Marktplatz. Um gemeinsam nicht zu vergessen, wie es Mit-Initiator Herbert Schapper-Biemann ausdrückte. Denn reden über Fukushima brauche man nicht mehr. Darüber sei alles gesagt, “alles Entsetzen, alle Trauer, alle Wut”. Geredet wurde aber auch: Üer den Atomausstieg, der keiner sei, und über Gorleben, as weit davon entfernt sei, aus dem Pool möglicher Endlager-Standorte herausgefallen zu sein, sagte BI-Sprecher Wolfgang Ehmke.

Bildunterschrift: Bereits seit fünf Jahren gedenken Atomkraft-Gegner jeden Montag auf dem Dannenberger Marktplatz der Reaktor-Katastrophe von Fukushima. Aufn. R. Groß

gefunden in: EJZ 15.03.2016

Freies Internet im Cafè Zuflucht

ejz Dannenberg. In Dannenberg wird das Netz an Freifunk-Routern immer dichter. Die Grüne Bundestagsabgeordnete Julia Verlinden möchte Gästen im Dannenberger Cafè Zuflucht einen freien Netzzugang ermöglichen, hat nun einen Router gespendet, und betont: “Gerade jetzt, wo die Dannenberger Innenstadt auch von vielen Geflüchteten besucht wird, stellt die Möglichkeit kostenlos auf das Internet zugreifen zu können eine große Erleichterung für die Kommunikation dar.” Mit einem Freifunk-Router auf der Fensterbank, im Geschäft, oder Cafè könne jeder bei den freien Netzen mitmachen und so Alternativen zu kommerziellen Hot Spots aufbauen helfen. Nach Angaben von Lars Gauster wurden in Dannenberg bereits ein Dutzend Freifunk-Rouer aufgestellt oder sind kurz vor der Lieferung.

gefunden in: EJZ 11.03.2016

Ein Schmierer sieht rot

hat Schmiererei in Gartow politischen oder nachbarschaftlichen Hintergrund? – Polizei ermittelt

bp Gartow. Die Polizei in Gartow ermittelt derzeit in einem obskuren Fall. Täter haben in der zurückliegenden Woche ein Gartenhaus im Wohnprojekt Buchhorst Garten beschmiert. Das ist als solches nicht ungewöhnlich, die Botschaft der Schmiererei ist es  allerdings sehr wohl. Denn in weißer Farbe steht in großen Buchstaben auf dem roten Holz: “Kein Rot hier”. Die Leute, auf deren Grundstück das Holzhaus steht, stellen sich nun die Frage, was die Botschaft bedeuten soll, sind verunsichert. „Ein Schmierer sieht rot“ weiterlesen

8. März: Demo zum Welt-Frauentag

“Brauchen jetzt Unterstützung”

Frauenhaus-Verein will weiter Frauenhaus betreiben – Landkreis: Keine konkreten Pläne für Ausschreibung

by Lüchow. “Wir brauchen jetzt Unterstützung”, und deshalb haben gesern Mittag gut zwei Dtzend Frauen auf dem Lüchower Marktplatz für das Lüchower Frauenhaus demonstriert und auf ein – aus ihrer Sicht – Problem aufmerksam gemacht. “Will der Landkreis das autonome Frauenhaus in andere Hände geben?” steht deutlich lesbar auf einem breiten Transparent. Der Verein “Frauen für Frauen”, im kommendem Jahr seit 30 Jahren Träger des autonomen Frauenhauses, hat im Landessozialamt eher zufällig erfahren, dass die Kreisverwaltung plane, das Frauenhaus auszuschreiben. „8. März: Demo zum Welt-Frauentag“ weiterlesen

Autonomes Frauenhaus bedroht?

Keine konkreten Planungen

Teske: Neues Vergaberecht kommt im April

by Lüchow. Alle drei Jahre wieder sind die Verhandlungen, die der Lüchower Frauenhaus-Verein mit dem Landkreis über einen Zuschuss führt, mindestens zäh, heißt es aus dem Verein. So war es auch im vergangenen Jahr wieder. Bis dann der Landkreis mitten in den Verhandlungen einen Vertragsentwurf schickte, in dem 62000 Euro als Festbetragszuschuss und nicht als Fehlbedarfsfinanzierung zugesichert wurden, die Laufzeit aber auf ein Jahr begrenzt war. Im Verein wunderte man sich – und glaubt mittlerweile den Grund zu kennen. Laut Information aus dem Landessozialamt plane der Landkreis eine Ausschreibung. „Autonomes Frauenhaus bedroht?“ weiterlesen

Antifa Recherche

Seit mehreren Wochen behaupten Neonazis aus Burg (Sachsen-Anhalt) immer wieder, angeblich linker Gewalt ausgesetzt zu sein. Übergriffe auf Personen soll es gegeben haben – Wohnungen und Fahrzeuge sollen angegriffen/zerstört worden sein. Höhepunkt dieser Behauptungen stellt allerdings neben einer vermeintlichen Messerattacke von Antifas, die angebliche Detonation eines selbstgebauten „Sprengsatzes“ vor einer Nazi-Bude dar.Zeit, sich zum einen mit den Behauptungen etwas genauer auseinanderzusetzen und zum anderen einen Blick auf die Neonazis zu werfen, die dafür verantwortlich sind und was sie damit bezwecken wollen. „Antifa Recherche“ weiterlesen