Category: Aktuelles

Buntes Zeichen gegen Krieg

Unter dem Motto „Die Waffen nieder“ fand der 25. Ostermarsch und 274. Friedensweg der Bürgerinitiative Offene Heide in Haldensleben statt.

Haldensleben l Kunterbunt ging es am Ostermontag auf dem Marktplatz zu. Blaue Ballons mit der weißen Friedenstaube, Regenbogen-Fahnen und viele Transparente mit Forderungen wie „Militär raus – Schnöggersburg gehört uns“ oder „Bundeswehr abschaffen“ oder „Bedingungsloses Grundeinkommen“ prägten das Bild ab Mittag. „Fünf vor zwölf“ wurde der 25. Ostermarsch symbolträchtig offiziell eröffnet. Zuvor hatte der Eineweltchor aus Haldensleben die Haldensleber und vielen Gäste aus der näheren und weiteren Umgebung musikalisch begrüßt. „Buntes Zeichen gegen Krieg“ weiterlesen

15 Jahre Gorleben-Archiv: umfassende Dokumentation des Widerstands

Die Vergangenheit bewahren, die Zukunft im Blick – unter diesem Motto arbeiten seit 15 Jahre zahlreiche Aktive daran, die Geschichte des wendländischen Widerstands für die Zukunft zu erhalten. Am Sonntag war Mitgliederversammlung. „15 Jahre Gorleben-Archiv: umfassende Dokumentation des Widerstands“ weiterlesen

Anschlag auf jüdischen Friedhof in Bleckede

Zwischen dem 17. und 19. März 2016 wurde der jüdischen Friedhof in Bleckede zu großen Teilen zerstört. Mehrere Grabsteine wurden aus dem Boden gerissen und umgeworfen, Grabplatten zerschlagen und einige herausgeschlagene Bruchstücke entwendet. Dies ist nicht der erste antisemitische Anschlag auf den Friedhof. In den 1980er Jahren wurde der Friedhof gleich dreimal geschändet. Im April 2014 wurde rechte Symbole, u.a. die Odalrune, in einige Grabsteine geritzt. „Anschlag auf jüdischen Friedhof in Bleckede“ weiterlesen

An Haftstrafe „vorbeigeschrammt“

Ein 50-Jähriger ist jetzt vom Amtsgericht Stendal wegen des Zeigens verfassungswidriger Kennzeichen verurteilt worden.

Stendal l Weil er im Vorjahr über Monate hinweg auf seinem Facebook-Account ein Hitler-Video sowie ein Foto von einem Mann mit Hakenkreuz auf der Brust und ein Hitler-Konterfei auf einem manipulierten Fünf-Euro-Schein öffentlich für jeden Facebook-Nutzer sichtbar ins Netz eingestellt hatte, ist ein vielfach vorbestrafter 50-Jähriger aus einem Dorf bei Stendal wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in drei Fällen jüngst vom Amtsgericht Stendal zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen à 13 Euro (1170 Euro) verurteilt worden. Er sei „knapp an einer Freiheitsstrafe vorbeigeschrammt“, hieß es im Urteil für den 2007 schon einmal wegen Zeigen des sogenannten Hitlergrußes einschlägig Vorbestraften. „An Haftstrafe „vorbeigeschrammt““ weiterlesen

Krieg. Macht. Flucht.

antimilitaristisch campen und handeln am GÜZ

Hunderttausende Menschen suchen Zuflucht in Europa vor Armut und Elend, vor Krieg und Folter. Niemand mehr kann hier die Augen verschließen vor den katastrophalen Folgen einer kapitalistischen Weltwirtschaft. Wir sind Teil davon. Anschläge auch in den hochentwickelten Industriestaaten machen deutlich: Die Schrecken, die der mächtige Norden in alle Welt exportiert, kehren jetzt – auch für uns spürbar – zu uns zurück. Die mühsam aufrecht erhaltene Fassade einer heilen Welt beginnt zu bröckeln. „Krieg. Macht. Flucht.“ weiterlesen

Demo gegen Rassismus und für eine solidarische Gesellschaft

Salzwedel zeigt sich weltoffen
Ein Zeichen gegen rechte Gewalt setzten am Sonnabend rund 450 Teilnehmer einer Demonstration in der Salzwedeler Innenstadt.

Salzwedel l Lautstark aber friedlich und weltoffen zeigten rund 450 Menschen am Sonnabend Flagge gegen rechte Gewalt. Ab 10 Uhr füllte sich der Rathausturmplatz zusehends. Bevor der Zug über breite Straße, Bahnhofstraße, Karl-Marx-Straße, Schäferstegel, Burgstraße bis hin zum Nicolaiplatz begann, gab es einige Grußworte von Organisatoren und Gästen, unter anderem von Schülern der Jeetzeschule und der Freien Schule Altmark sowie verschiedener Bürgerinitiativen vor allem aus dem Wendland. Auch mehrere Flüchtlinge kamen in ihrer jeweiligen Landessprache zu Wort. „Demo gegen Rassismus und für eine solidarische Gesellschaft“ weiterlesen

Kritik an Empfehlungen der Endlagerkommission

Ende Februar stellte die Endlagerkommission erste Ergebnisse ihrer zweijährigen Arbeit öffentlich zur Diskussion. Am Samstag stellten sich die SPD-Bundesabgeordnete Hiltrud Lotze und Kommissionsmitglied Matthias Miersch (SPD) in Lüchow einer öffentlichen Debatte. “Wir sehen mit wachsender Sorge, dass aus den Fehlern der Vergangenheit nicht gelernt wurde,” kommentierte die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) die Veranstaltung. “Ein politisch verbrannter und geologisch äußerst fragwürdiger Standort wie der Salzstock Gorleben wird voraussichtlich nicht aufgegeben.” „Kritik an Empfehlungen der Endlagerkommission“ weiterlesen

[SAW] Plakate mit Neonazis aufgetaucht

Am Mittwoch, den 17.03.2016 sind in der Salzwedler Innenstadt Plakate mit 12 Neonazis aufgetaucht [1]. 2 der Neonazis kommen aus Gardelegen und haben starke Kontakte nach Salzwedel.

Nachdem fast alle der Neonazis auf dem Plakat Anzeige erstattet haben, zögerte die Polizei nicht die Plakate mit den Gesichtern eigenhändig aus der Stadt zu entfernen. Nun kleben nur noch die Plakate mit dem Texten, warum, wieso, weshalb diese Neonazis dort aufgelistet sind. „[SAW] Plakate mit Neonazis aufgetaucht“ weiterlesen

Volksverhetzung: Haftstrafe für AfD-Mitglied

Für einen Gewaltaufruf bei Facebook verurteilt das Amtsgericht Gardelegen René A. zu sechs Monaten auf Bewährung.

Gardelegen l Was für eine Woche für André Poggenburg: Am Sonntag zieht er mit seiner Partei triumphal in den Landtag ein – am Freitag steht er vor dem Amtsgericht Gardelegen, als Zeuge vorgeladen im Prozess gegen einen Parteifreund. Es geht um Volksverhetzung. Im zerknitterten braunen Anzug kommt Poggenburg eine Viertelstunde zu spät, „der Stau“, sagt er, dadurch erspart er sich aber auch die Begrüßung des Angeklagten, seines Parteifreunds René A. „Volksverhetzung: Haftstrafe für AfD-Mitglied“ weiterlesen

Hakenkreuz auf Gedenkstein geschmiert

Ein 23-jähriger Stendaler steht vor Gericht. Er soll Hakenkreuze auf den Robert-Dittmann-Gedenkstein geschmiert haben.

Stendal l Vor der Berufungskammer des Landgerichtes geht es derzeit um das Beschmieren des Robert-Dittmann-Gedenksteines auf dem Stendaler Friedhof mit roten Hakenkreuzen und anderen NS-Symbolen am 21. August 2014. Angeklagt ist ein 23-jähriger Stendaler, der schon mehrfach mit der Justiz Bekanntschaft gemacht hat. Das Amtsgericht hatte ihn für schuldig befunden und am 4. Mai vorigen Jahres wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Sachbeschädigung zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu je elf Euro (550 Euro) verurteilt. Vorläufig eingestellt hatte das Amtsgericht ein weiteres Verfahren, wonach der Angeklagte wohl in der selben Nacht 25 Zentimeter große rote Hakenkreuze auf den Gehweg in der Hans-Schomburgk-Straße gesprüht haben soll. „Hakenkreuz auf Gedenkstein geschmiert“ weiterlesen

BI empört über Müller-Zitat

bp Dannenberg. Während de Fukuhima-Mahnwache am Montagabend auf dem Dannenberger Marktplatz haben sich Anhänger der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) über einen Ausspruch des Vorsitzenden der Endlagerkommission, Michael Müller, empört. Er habe in einem Fernsehinterview den hiesigen Gorleben-Gegnern unterstellt, “ihre Kritik am Standortauswahlgesetz und an der Arbeit der Kommission beruhe darauf, dass sie einen großen Teil ihres Lebensinhalts verlören, wenn sich Gorleben als Endlagerstandort erledigen würde”, gibt die BI Müller wider. “Das ist unverschämt”, findet BI-Sprecher Wolfgang Ehmke. Müller diskreditiere damit die “Wachsamkeit der Menschen im Wendland, die solange geboten ist, wie Gorleben im Topf möglicher Endlagerstandorte bleibt”.

gefunden in: EJZ 16.03.2016

Fukushima Jahrestag

Gegen das Vergessen

Seit fünf Jahren erinnern Atomkraft-Gegner in Dannenberg an die Fukushima-Kathastrohe

rg Dannenberg. Über das Reaktor-Unglück im japanischen Fukushima it alles gesagt. Fünf Jahre ist es her, der GAU, der größte anzunehmende Unfall, der Teile Japans verstrahlte – aber auch den Atomausstieg in Deutschland beschleunigte. Seit dem Unglück treffen sich in Dannenberg jeden Montag Menschen zur Fukushima-Mahnwache, um vor den Risiken der Atomkraft zu warnen. Mehr als 100 waren es gstern Abend auf dem Marktplatz. Um gemeinsam nicht zu vergessen, wie es Mit-Initiator Herbert Schapper-Biemann ausdrückte. Denn reden über Fukushima brauche man nicht mehr. Darüber sei alles gesagt, “alles Entsetzen, alle Trauer, alle Wut”. Geredet wurde aber auch: Üer den Atomausstieg, der keiner sei, und über Gorleben, as weit davon entfernt sei, aus dem Pool möglicher Endlager-Standorte herausgefallen zu sein, sagte BI-Sprecher Wolfgang Ehmke.

Bildunterschrift: Bereits seit fünf Jahren gedenken Atomkraft-Gegner jeden Montag auf dem Dannenberger Marktplatz der Reaktor-Katastrophe von Fukushima. Aufn. R. Groß

gefunden in: EJZ 15.03.2016