bullenpresse zur Demo in saw

Demonstration in Salzwedel

19.03.2016, Salzwedel: Im Zeitraum zwischen 10:00 und 12:50 Uhr wurden in der Stadt Salzwedel eine genehmigte Demonstration unter dem Motto „GEGEN RECHTE GEWALT! FÜR EINE SOLIDARISCHE GESELLSCHAFT“ durchgeführt. Die Demonstration, mit geschätzten 450 Teilnehmern, verlief streckenweise lautstark, aber friedlich und störungsfrei.

Im Zeitraum des Umzuges durch die Stadt Salzwedele kam es zu zeitweisen, unerheblichen Behinderungen im der Straßenverkehr. Der Umzug begann am Rathausturmplatz, folgte der Breite Straße, der Straße Vor dem Lüchower Tor bis zur Bahnhofskreuzung, verlief über die Karl-Marx-Straße zum Kreisverkehrsplatz Schäferstegel, führte von dort über den Schäferstegel, dem Nordbockhorn, der Wallstraße, der Neuperverstraße, der Burgstraße , der Altperverstraße, der Chüdenstraße, über den Nicolaiplatz bis zur Schornsteinfegerstraße. Hier fand die Abschlusskundgebung statt. Die Polizei sperrte vom Umzug betroffene Straßenabschnitte kurzfristig ab.

Die eingesetzten Beamten des Polizeireviers Salzwedel wurden durch Kräfte des zentralen Einsatzdienstes der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord bei der Absicherung des Umzugs und der Kundgebungen unterstützt.

Pressemitteilung Polizeirevier Jerichower Land 06.03.2016

Friedlicher Verlauf einer versammlungsrechtlichen Aktion im Stadtgebiet

Die Polizei sicherte mit ca. einhundert Beamten und Beamtinnen, der PD Sachsen-Anhalt Nord und der Landesbereitschaftspolizei, eine am heutigen Tag durchgeführte Versammlungen in Burg ab. Zum einen nahmen an einem durch eine Privatperson aus Burg angemeldeten Aufzug 81 Personen unter dem Motto „Asylflut stoppen – Wirtschaftsflüchtige stoppen und gegen linke Gewalt“ teil. Durch einen burger Akteur aus dem bürgerlichen Spektrum wurde eine Plakataktion an den Lichtmasten im Bereich der Aufzugsstrecke – Rechts – Plakate mit dem Motiv „Storch Heiner“ durchgeführt. Ein interkulturelles Beisammensein wurde auf dem Gelände der St.Petri Gemeinde durchgeführt. Dieses Beisammensein des bürgerlichen Spektrums wurde durch linksorientierten Jugendlichen unterstützt. Eine kurzfristig angemeldete Eilversammlung wurde am späten Nachmittag durch den Antragsteller nicht durchgeführt.

Im Verlaufe der Versammlungen registrierten die Einsatzkräfte 3 Verstöße gegen das Versammlungsgesetz (2 x mitführen gefährlicher Gegenstände  – Schlagstock/Quarzhandschuhe), 1 x Volksverhetzung und 2 x Sachbeschädigung (Beschädigung Wahlplakate). Bei den Straftaten gegen das Versammlungsgesetz konnten die Täter während der Veranstaltung bekannt gemacht werden.

Im Vorfeld der Aktion wurden durch bisher unbekannte Täter 26 Schmierereien, zum Teil mit politisch motiviertem Inhalt, vorgenommen. Der Sachschaden wird auf mehr als 13.000 Euro geschätzt.

Die Polizei bittet Zeugen der Schmierereien sich unter der Tel: XXXXX-XXX zu melden. Der polizeiliche Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen.

 

i.A. Jörg Fischer / ZA

Stellungnahme antifa Salzwedel Februar 24, 2016

Naziauto brennt nieder
Nachdem, wie erwartet, die ersten Spekulationen über diesen Brand eingetreten sind, haben uns nun auch schon die ersten Drohnachrichten erreicht.

Vorher aber: wir distanzieren uns von dieser Tat ausdrücklich. Das geht selbst uns ein Stück zu weit.

Da die Polizei glaub, dass es nach diesem Autobrand zu einer Eskalation in Salzwedel kommt, können wir dem nur beipflichten. Sollte es aber zu Gegenaktionen seitens der Nazis kommen, weil sie über die Täter*innen spekulieren, wird das schwere Folgen haben.

Nun zu dir Fabian: du bist echt der dämlichste Idiot von deiner ganzen Bande. Mit Abstand. Erst drohst du deiner Nachrichtenempfängerin mit dem Tod, dann erzählst du etwas über die

Polizei und Hausdurchsuchungen. Vom Wegrennen musst vor allem du uns nichts erzählen, das könnt ihr ja noch am besten. Die Polizei und Staatsanwaltschaft macht sich in allen Fällen von Fabian mitschuldig, da sie es nicht schaffen ihn endlich in U-Haft zu nehmen. Er hat mehr als einmal bewiesen, dass er und seine Gruppe eine Bedrohung für die Allgemeinheit darstellen.

Militärgegner zum fünften Mal da

„Antimilitaristisches Camp“ für Ende Juli angekündigt / Letzlingen veranstaltet Sommermarkt

Unterschiedliche Auffassungen, aber ein friedliches Miteinander: So lief das „Antimilitaristische Camp“ im vergangenen August ab. Vom 25. bis 31. Juli haben die Militärgegner erneut ihr Erscheinen rund um das Gefechtsübungszentrum angekündigt. „Militärgegner zum fünften Mal da“ weiterlesen

[Burg] Solidaritätserklärung & Spendenaufruf nach Neonazi-Gewalt!

Am Abend des 20. März 2016 warfen vermutlich Neonazis einen sogenannten Polenböller auf den Hof eines Wohnhauses in der Oberstraße in Burg und verletzten dadurch einen 23-Jährigen Antifaschisten schwer an der Hand. Durch die Explosion wurde u.a. der linke Zeigefinger des Betroffenen derart zerfetzt, dass ein Teil dessen später im Krankenhaus amputiert werden musste. Bereits in den Wochen zuvor kam es im Bereich der Oberstraße immer wieder zu Einschüchterungsversuchen und Übergriffen durch Neonazis weshalb wir davon ausgehen, dass diese auch für den jüngsten Vorfall verantwortlich sind. In der Oberstraße leben einige Menschen, die sich aktiv gegen menschenverachtendes Gedankengut zur Wehr setzen. „[Burg] Solidaritätserklärung & Spendenaufruf nach Neonazi-Gewalt!“ weiterlesen

Kleine Geschichte vom Leben

Anarchistisches Theaterduo spielte im Meuchefitzer Gasthof „Kleine Geschichte vom Leben“ weiterlesen

Buntes Zeichen gegen Krieg

Unter dem Motto „Die Waffen nieder“ fand der 25. Ostermarsch und 274. Friedensweg der Bürgerinitiative Offene Heide in Haldensleben statt.

Haldensleben l Kunterbunt ging es am Ostermontag auf dem Marktplatz zu. Blaue Ballons mit der weißen Friedenstaube, Regenbogen-Fahnen und viele Transparente mit Forderungen wie „Militär raus – Schnöggersburg gehört uns“ oder „Bundeswehr abschaffen“ oder „Bedingungsloses Grundeinkommen“ prägten das Bild ab Mittag. „Fünf vor zwölf“ wurde der 25. Ostermarsch symbolträchtig offiziell eröffnet. Zuvor hatte der Eineweltchor aus Haldensleben die Haldensleber und vielen Gäste aus der näheren und weiteren Umgebung musikalisch begrüßt. „Buntes Zeichen gegen Krieg“ weiterlesen

[LG] AfD-Stand gestört

Heute konnte ein Infotisch der AfD in Lüneburg erfolgreich gestört werden. Denn Rassisten gelang es nur unter dem Schutz der Polizei überhaupt in der Fußgänger*innenzone zu stehen. Erfolg hatten sie trotzdem nicht. Antifaschist*innen protestierten direkt vor dem Stand der Rassisten. „[LG] AfD-Stand gestört“ weiterlesen

15 Jahre Gorleben-Archiv: umfassende Dokumentation des Widerstands

Die Vergangenheit bewahren, die Zukunft im Blick – unter diesem Motto arbeiten seit 15 Jahre zahlreiche Aktive daran, die Geschichte des wendländischen Widerstands für die Zukunft zu erhalten. Am Sonntag war Mitgliederversammlung. „15 Jahre Gorleben-Archiv: umfassende Dokumentation des Widerstands“ weiterlesen

Anschlag auf jüdischen Friedhof in Bleckede

Zwischen dem 17. und 19. März 2016 wurde der jüdischen Friedhof in Bleckede zu großen Teilen zerstört. Mehrere Grabsteine wurden aus dem Boden gerissen und umgeworfen, Grabplatten zerschlagen und einige herausgeschlagene Bruchstücke entwendet. Dies ist nicht der erste antisemitische Anschlag auf den Friedhof. In den 1980er Jahren wurde der Friedhof gleich dreimal geschändet. Im April 2014 wurde rechte Symbole, u.a. die Odalrune, in einige Grabsteine geritzt. „Anschlag auf jüdischen Friedhof in Bleckede“ weiterlesen

An Haftstrafe „vorbeigeschrammt“

Ein 50-Jähriger ist jetzt vom Amtsgericht Stendal wegen des Zeigens verfassungswidriger Kennzeichen verurteilt worden.

Stendal l Weil er im Vorjahr über Monate hinweg auf seinem Facebook-Account ein Hitler-Video sowie ein Foto von einem Mann mit Hakenkreuz auf der Brust und ein Hitler-Konterfei auf einem manipulierten Fünf-Euro-Schein öffentlich für jeden Facebook-Nutzer sichtbar ins Netz eingestellt hatte, ist ein vielfach vorbestrafter 50-Jähriger aus einem Dorf bei Stendal wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in drei Fällen jüngst vom Amtsgericht Stendal zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen à 13 Euro (1170 Euro) verurteilt worden. Er sei „knapp an einer Freiheitsstrafe vorbeigeschrammt“, hieß es im Urteil für den 2007 schon einmal wegen Zeigen des sogenannten Hitlergrußes einschlägig Vorbestraften. „An Haftstrafe „vorbeigeschrammt““ weiterlesen

Krieg. Macht. Flucht.

antimilitaristisch campen und handeln am GÜZ

Hunderttausende Menschen suchen Zuflucht in Europa vor Armut und Elend, vor Krieg und Folter. Niemand mehr kann hier die Augen verschließen vor den katastrophalen Folgen einer kapitalistischen Weltwirtschaft. Wir sind Teil davon. Anschläge auch in den hochentwickelten Industriestaaten machen deutlich: Die Schrecken, die der mächtige Norden in alle Welt exportiert, kehren jetzt – auch für uns spürbar – zu uns zurück. Die mühsam aufrecht erhaltene Fassade einer heilen Welt beginnt zu bröckeln. „Krieg. Macht. Flucht.“ weiterlesen

Ein Treffpunkt für Flüchtlinge

Interkultureller Laden der Initiative Zuflucht Lüchow feierte gestern am Busbahnhof Einweihung

„Ein Treffpunkt für Flüchtlinge“ weiterlesen

Demo gegen Rassismus und für eine solidarische Gesellschaft

Salzwedel zeigt sich weltoffen
Ein Zeichen gegen rechte Gewalt setzten am Sonnabend rund 450 Teilnehmer einer Demonstration in der Salzwedeler Innenstadt.

Salzwedel l Lautstark aber friedlich und weltoffen zeigten rund 450 Menschen am Sonnabend Flagge gegen rechte Gewalt. Ab 10 Uhr füllte sich der Rathausturmplatz zusehends. Bevor der Zug über breite Straße, Bahnhofstraße, Karl-Marx-Straße, Schäferstegel, Burgstraße bis hin zum Nicolaiplatz begann, gab es einige Grußworte von Organisatoren und Gästen, unter anderem von Schülern der Jeetzeschule und der Freien Schule Altmark sowie verschiedener Bürgerinitiativen vor allem aus dem Wendland. Auch mehrere Flüchtlinge kamen in ihrer jeweiligen Landessprache zu Wort. „Demo gegen Rassismus und für eine solidarische Gesellschaft“ weiterlesen

Kritik an Empfehlungen der Endlagerkommission

Ende Februar stellte die Endlagerkommission erste Ergebnisse ihrer zweijährigen Arbeit öffentlich zur Diskussion. Am Samstag stellten sich die SPD-Bundesabgeordnete Hiltrud Lotze und Kommissionsmitglied Matthias Miersch (SPD) in Lüchow einer öffentlichen Debatte. “Wir sehen mit wachsender Sorge, dass aus den Fehlern der Vergangenheit nicht gelernt wurde,” kommentierte die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) die Veranstaltung. “Ein politisch verbrannter und geologisch äußerst fragwürdiger Standort wie der Salzstock Gorleben wird voraussichtlich nicht aufgegeben.” „Kritik an Empfehlungen der Endlagerkommission“ weiterlesen